Ich bin einer, der wegen Unterhaltspflichtverletzung angeklagt wurde

Zitat von Tine73

Der O- Ton des gesamten Threads forciert in mir das Gefühl, dass er seine Kinder wie lästige Gläubiger behandelt. Auch das Niveau lässt mir keinen Grund zur Sympathie offen. Von daher ziehe ich mich jetzt wieder zurück und werde dem nicht weiter Aufmerksamkeit schenken.

Meine Kinder sind keine lästigen Gläubieger und KM hat alles richtig gemacht. Sie hat Anzeige erstattet, als keine Kohle mehr floß.

Aber es gibt dann eben noch Richter, die sich an ihr Gewissen, aber auch an das Gesetz gebunden sind. Letzteres haben sie mehrmals gebrochen. Wie ich finde vorsätzlich.

Und nun ist die Justiz gefragt. wie will sie aus offensichtlichem Unrecht Gerechtigkeit schaffen.

lg

Camper

Meinungsfreiheit und sie muss uns nicht gefallen.

Mich stören nur die Lügen. Er kann keine 70.000 bezahlt haben. Argument das im Urteil falsche Angaben sind bedeute für mich Paranoia. Alle Gerichte gegen ihn.
Unterhalt ist bis Ende 2000 geflossen. Nicht länger.
Das Urteil wurde als Sieg gepostet. Da nun dort drin steht das er nicht 90 - 100t und auch keine 70t bezahlt hat ist es nun nicht richtig.
Nicht das Unwissen stört mich und das er glaubt Rechtskundig zu sein weil er einmal eine § gelesen hat sondern die Behaarlichkeit auf diese Lügen um sich einzureden doch nicht so schlecht zu sein.

Zitat von vatertochterduo

Nicht das Unwissen stört mich und das er glaubt Rechtskundig zu sein weil er einmal eine § gelesen hat sondern die Behaarlichkeit auf diese Lügen um sich einzureden doch nicht so schlecht zu sein.

Warum kann kein Unterhalt geflossen sein, wenn ich monatlich 1562,00 € an Nettoeinkommen hatte vor meiner Arbeitskosigkeit? Zumal er ja gepfändet wurde.

lg

Camper

Zitat von mamavon4

selbstbehalt lag aber bis 2010 bei 950 euro oder?

dann war es also nicht zu unrecht bezahlt oder versteh ich da was nicht?

Sogar 1994 (umgerechnet von DM) bei 665 €

Er stieg ganz allmählich über 767 € 1996 (wieder umgerechnet von DM)

und 838 € im Jahr 2000 (wieder umgerechnet von DM

840 € ab dem Jhr 2002

890 € im Jahr 2005

900 € im Jahr 2007

bis auf die 950 € im Jahr 2011

Das Problem dabei war nur, dass das mein Nettoeinkommen war. Bereinigen um Fahrtkosten und Krankheitskosten wollten die Zivilrichter des OLG nicht, mit Verweis auf den § 1603 Abs. 2 BGB.

Da wäre ich spätestens 2001 unter dem notwendigen Selbstbehalt gelandet. So aber hat man munter weiter pfänden können.

lg

Camper

Ps.: Danke für Deine sachliche Nachfrage.

Zitat von BigBianka

o waren doch zumindest alle Unterhaltszahlungen vor 2001 berechtigt gewesen, oder?

danach hat er lt. urteil sowieso nichts bezahlt und darum gehts es mit. bis ende 2000 ca 39t. danach nichts mehr. also keine 70t.

Zitat von BigBianka

Also waren doch zumindest alle Unterhaltszahlungen vor 2001 berechtigt gewesen, oder?

Spätestens ab 1996 nicht mehr in Höhe des Mindestunterhaltes. Da wurde der notwendige Selbstbehalt erhöht und damit wäre im Grunde genommen Essig gewesen mit dem Mindestunterhalt.

lg

Camper

@Nero und Loddar

Über Euch beide freue ich mich sehr.

Über Dich @Nero besonderns.

Text entfernt wegen Vertoßes gegen die Netiquette! Czeltik.

Hier wirst Du nun die erstaunliche Erfahrung machen, wenn Du auch in andere Threads klickst, Dass sehr viele Userinnen und User keinen Mindestunterhalt bekommen, teilweise nicht mal Unterhalt.

Und nur einem UET hier wurde vom Jugendamt ein Nebenjob angedroht. Darauf hat er zwar gesagt, dass er den Mindestunterhalt zahlt, der Betrag wurde auch tituliert. Aber der BET bekommt den Unterhalt bisher nicht immer.

Andere UET´s brauchen keinen Unterhalt bezahlen, wenn das Gericht oder das Jugendamt feststellt, er arbeitet Vollzeit, sein bereinigtes Nettoeinkommen liegt aber bei 950 €, oder darunter.

Geh also in Deinen Postings in den anderen Foren also bitte weg von der Meinung, Mindestunterhalt muss notfalls mit Nebenjob bezahlt werden. Es sei denn, Du belegst das mit einer Gerichtentscheidung, die im Internet nachgelesen werden kann.

Ich kann Dir einige Gerichtentscheidungen nennen, wo ein Nebenjob nicht verlangt wird, sondern lediglich Vollzeitarbeit entsprechend der Ausbildung. Von Nebenjobs ist man da trotz Mangelfall noch sehr weit entfernt.

Es wäre auch gar nicht machbar bei einem kaufmännischen Angestellten mit 5 Kindern. Der bräuchte dann zu seinem Vollzeitjob noch 4 Nebenjobs, wenn er Mindestunterhalt zahlen müsste.

Dagegen spricht aber der § 1603 Abs. 1 BGB.

Den Abs. 2 desselben § kannst Du getrost in die Tonne treten, wenn es um gesteigerte Erwerbspflicht geht. Wenn der UET nicht (voll) leistungsfähig ist, dann muss der BET einspringen.

Kann der auch nicht einspringen, dann springt das Jobcenter, das Jugendamt, oder das Sozialamt ein. Allerdings nur bis zur Höhe des Existenzminimus.

@Alle

Sorry für´ s OT, aber das musste einfach mal raus. nero070 macht unendlich vielen Menschen Hoffnung, dass sie den Mindestunterhalt bekommen. Oder er droht unendlich vielen UET´s an, dass sie Nebenjobs annehmen müssen, um den Mindestunterhalt zu gewährleisten.

Was er damit unter Umständen auslösen kann, bis hin zum seelischen und körperlichen Zusammenbruch ist ihm nicht bewußt.

Ach ja, noch was. Die Userin Loddar war bei der Gerichtsverhandlung der 2. Instanz, bevor das Verfahren in Revision ging, live dabei. Sie kann also nachträglich noch einen Gerichtsreport hinzufügen.

lg

Camper

Zitat von Loddar

ürdest du so nett sein und uns noch den Ort deiner anstehenden "großen Erfolge" nennen? Nene, ich mein jetzt nicht die Psycho-Couch...

Der gleiche Ort wie beim letzten Mal. Die Saal - Nr. weiß ich selbst noch nicht. Die Askunft über Datum und Uhrzeit hatte ich ja von der Gerichtsstelle telefonisch bekommen.

Schriftlich rechne ich nicht vor Anfang Dezember mit der Ladung und der Zeugennennung.

Wie viele Zeugen waren bei dem Prozess gleich nochmal anwesend, den Du verfolgt hast?

lg

Camper

Zitat von Loddar

Haperts daaaa jetzt auch? Oje-oje

Ich weiß es schon. Wollte nur mal Dein Erinnerungsvermögen testen. So viel ich noch im Kopf habe, waren es 0 Zeugen.

Kannst Du das bestätigen?

lg

Camper