Ich bin einer, der wegen Unterhaltspflichtverletzung angeklagt wurde

Hallo liebe Foristinnen und Foris,

Ich bin einer, bei dem das Verfahren noch läuft.

Mitte März 2008 erstattete die KM erneut Anzeige wegen Verletzung der Unterhaltspflicht. Das erste Verfahren endete Mit in der Einstellung des Verfahrens in der Hauptverhandlung der 1. Instanz. Das war im Jahr 2005.

Im August 2008 durfte ich zur Anhörung bei der Polizeibehörde. Dort habe ich meine Personalien angegeben und einen Gehaltsbeleg.

Im Noveber 2008 kam dann ein Strafbefehl. Dagegen habe ich Einspruch erhoben.

Am 25.05.2009 kam es Zur Verhandlung in der ersten Instanz und zu einer Verurteilung: 4 Monate auf Bewährung

dagegen bin ich in Berufung gegangen.

Am 01.09.2009 kam es zur Verhandlung in der zweiten Instanz und zur Bestätigung des Urteils der ersten Instanz

dagegen habe ich Revision beantragt

am 15.03.2010 hat das OLG München meinem Antrag statt gegeben und zurück an eine andere kleine Strafkammer des Landgerichtes verwiesen

am 21.03.2011 findet nun erneut eine Verhandlung in der zweiten Instanz statt.

Das Ganze ausführlich nachlesen kann man, wenn man unter 5St RR (II) 60/10 googelt. Dort stehen alle Urteile und wie es bisher weiter gegangen ist.

liebe Grüße

Camper

Und wieso machst du nicht deinen eigenen Thread auf? :kopf

Tante Edith findet, dass Eltern - unabhängig vom Geschlecht - die wegen Unterhaltspflichtverletzung angezeigt werden müssen und da auch noch verurteilt werden, nicht den Popo gepudert bekommen sollten, sonder nen kräftigen Tritt in selbigen verdienen... statt Knast Arbeitslager - das so verdiente Geld kommt dann dem Kind zugute, was den Mindestunterhalt übersteigt darf für die entstandenen Mehrkosten durch die Unterbringung etc. verwendet werden.

Zitat von Camper1955

Mitte März 2008 erstattete die KM erneut Anzeige wegen Verletzung der Unterhaltspflicht.

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am 21.03.2011 findet nun erneut eine Verhandlung in der zweiten Instanz statt.

Ich liebe das deutsche Rechtssystem...
Gibt es irgendeinen triftigen Grund warum du dem Kind den Unterhalt vorenthälst?

Zitat von maschenka

Und wieso machst du nicht deinen eigenen Thread auf? :kopf

Tante Edith findet, dass Eltern - unabhängig vom Geschlecht - die wegen Unterhaltspflichtverletzung angezeigt werden müssen und da auch noch verurteilt werden, nicht den Popo gepudert bekommen sollten, sonder nen kräftigen Tritt in selbigen verdienen... statt Knast Arbeitslager - das so verdiente Geld kommt dann dem Kind zugute, was den Mindestunterhalt übersteigt darf für die entstandenen Mehrkosten durch die Unterbringung etc. verwendet werden.

*blinzel* Maschenka! So kenn' ich dich garnicht :schiel.

Ich bin allerdings heute auch nicht gut drauf zu sprechen. Gestern hatte ich tropftrauriges Kind auf der Couch das sich Vorwürfe machte, das ich wegen ihm weniger Geld hätte. Damit hat er rein rechnerisch Recht, vom moralischen Standpunkt allerdings nicht. Das Kernproblem ist aber eher das sein Vater nicht gewillt ist seinen Lebensunterhalt mit zu bestreiten, wie er es eigentlich tun sollte. Wäre dem nicht so könnten wir schon in unsere neuen Wohnung sitzen, mit einem größerem Zimmer + Balkon für ihn und 2 Kätzchen haben. Und ! - Es würde noch was übrig bleiben, so müssen wir halt warten bis ich endlich meine Gehaltserhöhung bekomme.
Also, weiß Sohn seit gestern was Sache ist, jahrelang hab ich das Mowl gehalten. Besser so, als wenn er sich selbst die Schuld gibt.
Und was das langfristig für die nicht vorhandene Vater-Sohn-Beziehung bedeutet ist mir ehrlich gesagt sch*egal.

Vielleicht mal ein Gedankenanstoß, lieber TS :-).

Naja, kA ob er drauf stolz ist. Ich glaube der Post wurde u.U. woanders rausgerupft? Wenn "wir" da über Unterhaltspflichtverletzung gesprochen haben, macht das Sinn das er sich dazu äußert.

Ich will damit lediglich aufzeigen, dass es immmer einen Unterschied zwischen der privaten Meinung der Userinnen und User gibt, in diesem Fall sogar zwischen der privaten Meinung eines Richters, die in seinem Urteil eingeflossen ist, und dem, was in den Gesetzbüchern steht.

Liebe Grüße

Camper

http://www.trennungsfaq.de/forum/showthread.php?tid=3980

Blubb.

*Info*
Ich habe den Beitrag aus diesem Thread genommen und einen eigenen draus gemacht.
Falls es einen Zusammenhang gibt...

Warum geht ihr auf ihn los. Er ist nicht Leistungsfähig und gut ist es.

Soll ich nach euer Meinung nun die KM verklagen nur weil sie Halbtags arbeitet um bei ihrem jetzt 2 J. Kind zu bleiben?

Das OL hat entschieden das es nicht Rechtens war das er verurteil wurde. Er hat einen Polymorbiden Zustand.

Zitat von ännchen

Was nicht die Frage beantwortet, ob du deinem Kind vorsätzlich den Unterhalt verwehrst???

Private Meinung nein.

Aber auch hier handelt es sich um meine private Meinung. Entscheiden werden das die Gerichte.

lg

Camper

Zitat von vatertochterduo

Warum geht ihr auf ihn los. Er ist nicht Leistungsfähig und gut ist es.

Soll ich nach euer Meinung nun die KM verklagen nur weil sie Halbtags arbeitet um bei ihrem jetzt 2 J. Kind zu bleiben?

Das OL hat entschieden das es nicht Rechtens war das er verurteil wurde. Er hat einen Polymorbiden Zustand.

Das ist nur einer der Punkte. Zuerst muss nun das Gericht, und zwar rückwirkend bis 1994 überprüfen, ob ich überhaupt, im Sinne des Gesetzes Leistungsfähig war. § 1603 Abs. 1 BGB