drohende Ersatzhaftung der Großeltern für KU

  • Hallo zusammen,


    ich hoffe sehr auf Euren Rat!


    Zunächst kurz etwas zur Situation. Mein Partner (wir leben jedoch nicht zusammen) ist Vater einer 8-jährigen Tochter, die bei der Mutter lebt. Er selbst bezieht Hartz IV, bemüht sich aber intensiv um Arbeit. Da er aus einer eingetretenen Berufsunfähigkeit heraus umschulen musste und ihm mit nunmehr 40 Jahren die Berufserfahrung fehlt, hagelt es nur Absagen. Nach einer Weiterbildung gibt es langsam Lichtblicke, zumindest die Vorstellungsgespräche häufen sich und wir haben Hoffnung, dass ich seine berufliche Situation dahingehend bessern wird, dass er wenigstens den Mindestunterhalt zahlen kann.


    Er hat seine Tochter alle zwei Wochen am Wochenende und ca. in den hälftigen Ferien. Die Kindesmutter würde den Kontakt des KV gerne so weit wie möglich einschränken, selbst ein Anruf seinerseits einmal pro Woche bei seiner Tochter ist ihr zu viel (Aussage: ("sie könne so ja nicht mal ihre Mutterschaft genießen"). Der KV hat der KM jegliche Hilfe nach seinen Möglichkeiten angeboten (z.B. in schulischen Belangen, Entlastung bei Betreuungsengpässen etc.), sie lehnt jedoch jegliche Unterstützung in dieser Richtung ab und möchte ausschließlich finanzielle Unterstützung haben. Der KV würde diese ja gerne leisten, kann es aber objektiv nicht.


    Die Kindesmutter ist seit einer ganzen Weile wieder verheiratet, lebt in einem Haus, dass ihr Vater angemietet und zwischenzeitlich gekauft hat, ihr Ehemann verdient sehr gut und im Hof stehen ständig neue große Fahrzeuge, unter anderem z.B. ein Porsche. Sie selbst geht nur stundenweise, allerdings im Schichtdienst (mal früh bis mittag und mal nachmittags bis abends) arbeiten. Ob mit ihrem neuen Ehemann Gütertrennung o.ä. vereinbart wurde, wissen wir nicht.


    Nun hat er erfahren, dass die KM an seine (sehr kranken) Eltern herantreten und von ihnen ersatzweise Unterhalt verlangen will. Es ist möglich, dass sie hier dann auch leistungspflichtig sein könnten, da sie beide aus einem langem Arbeitsleben relativ gute Rente beziehen und in Wohneigentum leben. Allerdings hat auch der Vater der KM, der mit der KM und ihrer Familie (neuer Ehegatte und Tochter) im Haus lebt, nicht unerhebliches Vermögen.


    Das macht ihn ziemlich fertig, da einerseits seine Tochter ihre Großeltern abgöttisch liebt und er selbst nicht unerhebliche Schulden seinen Eltern gegenüber hat, da sie immer versucht haben, ihn irgendwie zu unterstützen.


    Inwieweit könnte


    1. die KM dazu aufgefordert werden, eine Vollzeitstelle anzunehmen (denn offensichtlich ist es ja möglich, sowohl vormittags als auch nachmittags zu arbeiten),


    2. das Einkommen/Vermögen ihres jetzigen Ehepartners zu ihrer Unterhaltspflicht herangezogen werden?


    3. die Großeltern auch rückwirkend zum Ersatzunterhalt herangezogen werden oder geht das nur für die Zukunft?


    Vielen Dank für Eure Ideen und Tipps, mein Partner ist ziemlich mit den Nerven am Ende und ich weiß nicht, wie ich ihm noch helfen kann...

  • Bezüglich Unterhaltspflicht von Großeltern lies mal hier:
    http://www.lto.de/recht/nachri…-unterhalt-ersatzhaftung/


    Demnach haften Großeltern nachrangig nach den Eltern, und zwar beiden Eltern, wenn ein Elternteil nur teilweise oder gar nicht unterhaltsfähig ist.


    Wenn die Mutter also an die Großeltern mit einer Unterhaltsforderung herantritt, kann man nur raten, diese abzulehnen. Denn dann kann die Mutter zur Aufnahme einer geeigneten Tätigkeit verpflichtet werden.

  • Herantreten kann die Mutter, so ihr die Adresse der Großeltern bekannt ist, natürlich schon. Ob ein Rechtsanspruch besteht, ist fraglich. Tatsächlich sind zuerst einmal die Eltern eines Kindes für den Unterhalt verantwortlich. Und zwar beide vollumfänglich. Fällt der eine aus, steht weiter der andere in der Pflicht. Das hat das OLG Hamm in 2012 und vorher andere OLGs deutlich ausgeurteilt.

    Und das bedeutet: arbeiten ...


    Doof hier natürlich, dass man den Brief nicht verhindern kann, der dann bei den kranken Eltern landet und die nicht beglücken wird. Kommt er, kann man freundlich bitten mit Belegen mitzuteilen, ob denn die Voraussetzungen überhaupt gegeben sind: Kein Elternteil leistungsfähig und anerkannte Bemühungen erfolgt. Kein Zugriff auf Vermögen. Und: Andere Großeltern auch angefragt (denn im schlimmsten Falle müsste nach Einkommen der Großeltern der Unterhalt berechnet werden ...)


    Edith sagt: Shielover war mal wieder schneller ...

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.

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  • Mache dir keine Gedanken, das wird nichts.


    Wenn nicht mal das "Sozialamt", also das JobCenter sich da ran traut, sind die Aussichten relativ klein. Da wird einfach das geringste Übel gewählt, in dem man UHV auszahlt oder später mit ALG2 aufstockt.


    Meine Anwältin war mal so frei und rechnete uns das vor. Ergebnis zumindest von meinen Eltern, sie wären befreit gewesen. Von KV's Familie her, wäre es aufwendiger gewesen - seine Eltern waren selbst getrennt. Aber ins blaue hinein geschossen, wäre es möglich gewesen. Schließlich musste Ex sein Vater dem Grundsicherungsträger anteilig Unterhalt für Ex zahlen.
    Aber liest du, die große Anzahl von "wäre"? Genau... ich habe es auf sich beruhen lassen. Das war mir zu heikel und meine Elternzeit zu schade für. Zumal sich eh das Jugendamt und das JobCenter nicht trauten an die Großeltern heranzutreten, warum sollte ich das?


    Lehnt euch zurück und lasst die Frau wettern. Ist alles nur heiße Luft. Großelternhaftung ist äußerst selten, bei volljährigen Eltern.

  • Probieren kann man natürlich viel - und ich kenne auch Großeltern in ähnlicher Situtation die zahlen seit Jahren freiwillig- um ihren Sohn zu entlasten.


    Woran kein Schuh wird ist die KM in Vollzeit zu zwingen oder den Göttergatten isn Boot zu ziehen.


    Ganz ehrlich - so wie es klingt finanzieren die beiden das Kind seit Jahren alleine - da würde ich mich als Vater in die Postion begeben - auf die beiden mit einem Finger zu zeigen.


    Alternativ irgendeinen Job annehmen - der zumindest den Mindestunterhalt abwirft :-)

  • Ich kenne einen Fall, in der die Grosselternhaftung gegriffen hat-


    hier ging es aber darum, dass hier ein (wirklich nicht unerhebliches) Erbe zu erwarten ist, und dieses vorzeitig ausgezahlt, bzw. für KU "angegriffen" werden sollte, was auch geklappt hat-
    (die Zinsen des zu erwartenden Erbanteils mussten zur Deckung von KU herangezogen werden)-

    Lieber Gruss


    Luchsie


    Dein Denken kann aus der Hölle einen Himmel und aus dem Himmel eine Hölle machen.


    Wem genug zu wenig ist, dem ist nichts genug. (Epikur)

  • Vielen Dank Euch allen für die Antworten! :thanks:


    Bitte versteht meinen Partner nicht als jemanden, der seinen Unterhaltspflichten nicht nachkommen will, im Gegenteil! Trotz intensiver Bemühungen inkl. Weiterbildungen, Trainings und Coaching hat es leider bisher mit einem Job nicht geklappt (siehe Eingangs-Post). Er ist berufsunfähig, hat eine Umschulung gemacht sowie eine Weiterbildung, um seinen Chancen zu verbessern. Beide Jobs, die er zwischendrin bekommen hatte, waren sowohl befristet als auch so schlecht bezahlt, dass er noch vom Amt aufstocken musste. Ich unterstütze ihn bei der Arbeitssuche wo ich kann, hätte aber selbst nicht gedacht, dass es so schwierig sein kann, auch nur IRGENDETWAS zu finden, was ihn in die Lage versetzt, seinen finanziellen Pflichten nachzukommen. An mangelndem Engagement liegt es definitiv nicht. Fehlende Englisch-Kenntnisse und eine schwere Legasthenie machen das Ganze noch mal schwerer.


    Jegliche anderen möglichen Unterstützungsangebote seinerseits wie bereits geschildert, werden von der KM strikt abgelehnt, sie hat mehrfach sehr deutlich gemacht, dass sie nur Geld von ihm will ("Zahlemann und Söhne, aber der faule Sack will ja nicht!"), den Kontakt zwischen Kind und KV am liebsten aber vollständig verhindern würde. Wenn es jedoch um Unternehmungen oder Urlaub geht, hieß es immer "soll der Papa mit dir machen". Macht er ja auch, und sehr gerne. Das Geld dafür kommt meist von mir. Mittlerweile leidet die Kleine schon sehr darunter, dass um jede Minute und jeden Anruf geschachert wird. In den ersten Monaten hat mein Partner die Kleine alleine erzogen, die Mutter kam nur hin und wieder mal vorbei. Dann hat sie die Tochter zu sich geholt und dann alles unternommen, um den Kontakt zwischen Vater und Tochter zu erschweren bis unmöglich zu machen. Wegen jeder Email, die mein Partner schreibt, rennt sie zum Anwalt und versucht seine Kontaktmöglichkeiten immer mehr zu beschneiden. Letztlich leidet nur das Kind darunter und sie ist bereits erkennbar in einem Loyalitätskonflikt.


    Ich bin selbst Mutter einer Tochter und vom Vater meiner Tochter geschieden. Auch wenn ich meinen Ex manchmal zum Mond schießen würde, käme mir so ein Verhalten nicht in den Sinn. Selbst die Anwälte beider Parteien und der Richter schütteln nur noch die Köpfe aufgrund der dauernden Rechtsstreitigkeiten, die von ihrer Seite aus immer wieder sinnlos angestrengt werden. Für die letzte Umgangsvereinbarung brauchte es fast ein Jahr, da sämtliche Regelungen und Entwürfe von ihrer Seite immer wieder kurzfristig zu seinen Lasten umgeworfen wurden, teilweise stand er schon vor ihrer Tür, um die gemeinsame Tochter abzuholen zum vereinbarten Umgang und sie warf ihm die Tür vor der Nase zu mit den Worten "entweder holst du sie erst nächste Woche oder du bekommst sie gar nicht". Das ging bis hin zu einer einstweiligen Verfügung, die sie erwirken wollte (aber nicht bekommen hat), weil es ihr nicht in den Kram passte, dass der KV die Tochter am vereinbarten Tag abholen wollte.


    Sorry fürs Aufregen... aber ich hab die Kleine nun mal auch sehr lieb und sehe, wie sie unter der Situation leidet. Sie wollte eigentlich von Anfang an bei ihrem Papa bleiben und will es auch jetzt noch, aber sie ist zu jung (8), dass ihrer Meinung genug Gewicht gegeben wird und wir wollen diesbezüglich aber auch keinen Rechtsstreit. Und nein, wir wollen sie ihrer Mama nicht wegnehmen, wir wünschen uns lediglich einen entspannteren und unbelasteten Umgang im Interesse des Kindes.

  • Wir haben seit 12 Jahren keinen KU gesehen. Weder das JC früher, noch dass JA mit Beistandsschaft sind an meine Eltern, geschweige die des KV herangetreten die auch nicht arm sind. Könnte natürlich auch sein, dass die Behörden sich den Schmu sparen wollten. Bemühungen der Staatsanwaltschaft bzw. Polizèi die offenkundige Unterhaltspflichtverletzung zu "ahnden" sind auch einen langsamen, aber sicheren Tod gestorben. Aber gezuckt haben sie wenigstens...


    Also, wenn (vermögende und früher voll berufstätige) Eltern von Unterhaltspflichtverletzern geschont werden, weiß ich ehrlich gesagt nicht, was man einem Mann, der sich bemüht bzw. dessen Eltern groß antun kann. Bereitet die Eltern darauf vor und dann durchatmen. Wäre jetzt mein Vorschlag.

  • Kindesunterhalt ersatzweise durch Großeltern ist schwierig, es wurde ja auch bereits ausgeführt, warum.
    Die aktuellen Selbstbehalte in diesem Fall belaufen sich derzeit wie folgt:


    D. Verwandtenunterhalt und Unterhalt nach § 1615 l BGB
    I. Angemessener Selbstbehalt gegenüber den Eltern: mindestens monatlich 1.800 EUR (einschließlich 480
    EUR Warmmiete) zuzüglich der Hälfte des darüber hinausgehenden Einkommens, bei Vorteilen des Zusammenlebens
    in der Regel 45 % des darüber hinausgehenden Einkommens. Der angemessene Unterhalt
    des mit dem Unterhaltspflichtigen zusammenlebenden Ehegatten bemisst sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen
    (Halbteilungsgrundsatz), beträgt jedoch mindestens 1.440 EUR (einschließlich 380 EUR
    Warmmiete).


    Bei höheren Wohnkosten ist der Selbstbehalt entsprechend anzupassen. Es besteht keine erweiterte Unterhaltspflicht.


    LG

    Einmal editiert, zuletzt von Yogi ()

  • Inwieweit könnte


    1. die KM dazu aufgefordert werden, eine Vollzeitstelle anzunehmen (denn offensichtlich ist es ja möglich, sowohl vormittags als auch nachmittags zu arbeiten),

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    Ok, verstehe ich das richtig, bei Deinem Freund ist das leider nicht zu ändern, daß er keinen Job findet, aber die KM soll ihren Job aufstocken um die Kids zu finanzieren?
    Vielleicht ist ihr das genauso unmöglich, wie es Deinem Freund nicht möglich ist?


    Und das sie einen neuen Partner mit Geld hat, heisst auch nicht zwangsläufig, daß SIE und die Kids mehr Geld haben...der Porsche kann geleast sein, der Mann kann sie knapp halten und sagen: Hey, ich bin nicht für die Finanzierung DEINER Kinder verantwortlich...


    Man könnte es als anmassend empfinden, der KM zu unterstellen, daß sie genug Geld hat und einfach nur gierig ist.


    Ganz ehrlich - so wie es klingt finanzieren die beiden das Kind seit Jahren alleine - da würde ich mich als Vater in die Postion begeben - auf die beiden mit einem Finger zu zeigen.


    Das denke ich auch.


    sie hat mehrfach sehr deutlich gemacht, dass sie nur Geld von ihm will ("Zahlemann und Söhne, aber der faule Sack will ja nicht!")


    Mal ehrlich, die km hat die kids die ganze Zeit alleine finanziert...das ist etwas, was man durchaus mal wertschätzen kann, ohne ihe Gier zu unterstellen. Zahlemann und Söhne war hier wohl eher nicht der <Fall, so wie ich das sehe.


    ein 400€ Job sollte ja zumindest drin sein und damit kann man zumindest einen Tel des Mindestunterhaltes zahlen, das hätte zumindest einen symbolichen Charakter!

  • Huhu Monsterkrümel :)


    vielen Dank auch für Deine Einschätzung! Leider kann ich hier nicht alle Details umfassend wiedergeben, um das schwierige Verhältnis zwischen KM und KV realistisch darzustellen. Ich bitte nur darum, nicht automatisch immer den KV, der nicht zahlen kann als den bösen und die KM immer als die gute anzusehen.


    Unbestritten ist, dass die KM einen Großteil der finanziellen Kosten der Kinderbetreuung selbst getragen hat... zumindest indirekt. Sie hat sich in der Vergangenheit hauptsächlich auf die Einnahmen ihrer Partner (des KV und nun ihres jetzigen Ehemannes) gestützt, obwohl zumindest in der gemeinsamen Beziehungszeit zwischen KM und KV die Betreuung des Kindes am KV gehangen hat.


    Auch wenn es nicht nachvollziehbar klingt, geht ihr ganzes Bestreben dahin, dem KV "eins reinzuwürgen" und das gemeinsame Kind von ihm fern zu halten. Ich weiß, das hat jetzt nichts mit dem Unterhalt zu tun, aber ich bin der Meinung, auch in schwierigen finanziellen Lagen kann man sich als Eltern abstimmen und einigen und ein für das Kind gemeinsamen Weg finden, hab ich mit meinem Exmann auch hin bekommen. Allerdings hört mein Verständnis da auf, wenn sie ihm die Wohnung ausräumen will, obwohl die meisten Sachen ihm gehören (sie waren nicht verheiratet) und Unverständnis zeigt, warum sie nicht einfach alles überlassen bekommt. Mein Verständnis hört auch da auf, wenn dem KV Misshandlungen vorgeworfen werden oder das Kinderzimmer leer geräumt wird (was ok ist, da es von ihr angeschafft wurde) aber dann den KV beim Jugendamt anzeigen will, dass er das Kind nicht bekommen könne, da er ja nicht mal ein Zimmer für die Kleine hätte usw, um nur einige wenige Beispiele zu nennen. Ich weiß nicht, inwieweit ich in der Lage wäre, die alleinige finanzielle Last der KM zu würdigen, wenn ich als KV so behandelt werden würde. Er WILL ja zahlen und ich weiß, welche Anstrengungen er unternimmt, wenigstens IRGENDEINEN Job zu bekommen, um seiner Zahlungsverpflichtung nachzukommen. Auch ein 400 EUR Job war nicht zu bekommen. Er hat ihr jede andere ihm mögliche Unterstützung angeboten, die sie aber rigoros abgelehnt hat.


    Aber wenigstens lange Kampf um eine Arbeit hat endlich ein gutes Ende gefunden, denn er kann morgen einen Arbeitsvertrag unterzeichnen und am Montag anfangen zu arbeiten. Ich habe ihn noch nie so glücklich gesehen!


    "Zahlemann und Söhne, aber der faule Sack will ja nicht" war ein abfälliger Ausspruch ihres neuen Ehemannes, womit gemeint war, dass der KV gefälligst zu zahlen hat. Zumindest der KM wäre darüber hinaus am liebsten, wenn sich der KV ansonsten aus ihrem und dem Leben seiner Tochter "verpissen" soll. Dass KM und Kind vom Einkommen des neuen Partners profitieren, ist sicher. Ich freue mich für die Kleine sehr, dass sie von dem neuen Mann so liebevoll aufgenommen wurde und keine Nachteile dort erleiden muss. Ich möchte nicht, dass der Eindruck entsteht, wir sehen alles nur negativ. Aber ich kann zu den Problematiken leider nur Schlaglichter setzen, die natürlich sehr polarisierend wirken.


    Wie gesagt, ist mir sehr wohl bewusst, dass die Streitigkeiten hinsichtlich des Umganges sowie die Verpflichtung zum Unterhalt zwei absolut verschiedene Paar Schuhe sind. Aber zum Glück sind diese Themen jetzt vom Tisch. Der Job ist endlich gefunden, der Unterhalt kann jetzt gezahlt werden und die Großeltern sind in jedem Falle raus.


    Ich danke euch allen für eure Sichtweisen und Anregungen! Viele Dinge kann man tatsächlich sehr unterschiedlich bewerten, je nachdem aus welcher "Brille" man sie betrachtet!

  • Ich bitte nur darum, nicht automatisch immer den KV, der nicht zahlen kann als den bösen und die KM immer als die gute anzusehen.


    Nun, da ich auch in der Position einer "Next" bin, tu ich das anz sicher nicht.


    Auch wenn es nicht nachvollziehbar klingt, geht ihr ganzes Bestreben dahin, dem KV "eins reinzuwürgen" und das gemeinsame Kind von ihm fern zu halten.


    Das hat ja nix damit zu tun, daß er nicht trotzdem Unterhaltspflichtig ist.


    ich bin der Meinung, auch in schwierigen finanziellen Lagen kann man sich als Eltern abstimmen und einigen und ein für das Kind gemeinsamen Weg finden, hab ich mit meinem Exmann auch hin bekommen.


    Nunja, Dein Freund hat es ja scheinbar jahrelang NICHT hinbekommen, irgendwas am Unterhalt beizusteuern...


    "Zahlemann und Söhne, aber der faule Sack will ja nicht" war ein abfälliger Ausspruch ihres neuen Ehemannes, womit gemeint war, dass der KV gefälligst zu zahlen hat.


    Hmm, also, wenn man ein "fremdes Kind" mitfinanziert und nie auch nur einen Cent vom KV kommt, ist das sicherlich frustrierend. Ich hab auch noch nue Unterhalt gesehen und komme zwar sehr gut aus finanziell, aber fänd es auch nicht schlecht, wenn da mal was vom KV kommen würde, so rein symbolisch. Aber nuja, ich hab mich damit abgefunden. Aber den ein oder anderen Spruch muß man sich da schon verkneifen...
    Abgesehen davon, Du kennst die Geschichte ja nur von einer Seite, ich wage mal zu behaupten, daß Dein Freund vielleicht auch nicht das Unschuldslamm ist...meist ist nicht einer der Böse und der andere das Opfer...


    Wie gesagt, ist mir sehr wohl bewusst, dass die Streitigkeiten hinsichtlich des Umganges sowie die Verpflichtung zum Unterhalt zwei absolut verschiedene Paar Schuhe sind.


    Nicht unbedingt. Mein KV hat ja noch nie Unterhalt gezahlt und als er dann auf GSR geklagt hat, kam der Unterhalt zur Sprache und es steht auch im Urteil ( GSR wurde abgelehnt), daß der KV noch nie zum Unterhalt des Kindes beigetragen hat.
    Hätte er gezahlt. wäre das Urteil eventuell anders ausgefallen.


    Will sagen, lasst die Km machen, was sie will, ihr könnt es eh nicht ändern und schaut ( bzw, Dein Freund soll schauen ), daß ihr irgendwie unterstützt...finanziell, bei der Versorgung / Betreuung der Kinder braucht sie scheinbar keine Unterstützung...

  • Viele Dinge kann man tatsächlich sehr unterschiedlich bewerten, je nachdem aus welcher "Brille" man sie betrachtet!


    ach wenn man auch beiden Sieten steht - die Haushaltsgemeinschaft zahlt für ein Kind das außerhalb lebt und wir bekommen für das Kind in der Haushaltsgemeinschaft noch nie etwas.


    Ich würde es begrüßen wenn die Großeltern die Verpflichtung ihres Sohnes übernehmen würden - bei Freunden von mir ist das so und die Oma zahlt gerne.


    Auch zum Thema "Reichtum, Porsche und Co." - ich hab da vieles in meinem Leben erlebt und diese Luxusgüter haben "ihren Preis" - also nicht nur in Euro, sondern auch in Leistung - da gibt es nur ganz wenige die dafür nicht hart arbeiten müssen und damit meine ich nicht 8 Stunden mit Pause.