Gerichtskosten

Hallo zusammen!

Folgendes: Die KM hat es sich zum "Hobby" gemacht, zu klagen.

3 mündliche Verhandlungen innerhalb von knapp 7 Monaten, die 4. steht nach dem Gutachter (auf den sie bestanden hat, Mediation hat sie abgelehnt) im Oktober an.

Sie arbeitet halbtags und bekommt alles durch PKH finanziert.

KV hat studiert und bis zum jetzigen Verfahren PKH bekommen, arbeitet jetzt aber Vollzeit und bekommt keine mehr.

Entschuldigt die Ausdrucksweise, aber es kann doch nicht sein, dass sie ständig klagt, nicht voll arbeitet weil sie keine Lust hat, teure Gutachten fordert, das alles bezahlt bekommt und wir auf ca 15 000€ Schulden sitzen?!

Sie hat alle Verfahren verloren, bzw eins verloren, bei einem Vergleich der zu 95% unsrer Gegenforderung entsprach, jetzt versucht sie im Hauptsacheverfahren durchzuboxen was im Eilverfahren schon abgelehnt wurde.

Es kann doch bitte nicht sein, dass sie uns aus Langeweile in den finanziellen Ruin treibt?!

Muss man hier wirklich faul sein und lügen um best möglich durchs Leben zu kommen?!

Da muss man doch irgendetwas unternehmen können

Dass sie verliert, es also ein Urteil gibt, steht jetzt im Laufenden Verfahren an.

Von dem EA Verfahren (Wo ihr Antrag abgelehnt wurde) haben wir noch nix.

Unser Anwalt meinte, beim Familiengericht werden häufig auch bei Urteilen die Kosten gegeneinander aufgehoben...

Kann man das nicht irgendwie unterbinden? Auf Nötigung verklagen, Unterlassung- irgendwie ihr die Kosten auferlegen lassen weil die Erfolgsaussicht nicht gegeben war (Sie hat im Antrag Behauptungen aufgestellt die mit jedem Routenplaner zu widerlegen sind und deshalb ist der EA vorläufig durchgegangen)?

Geht auch um den Vergleich im Dezember... Evtl wird doch die PKH von uns zurückgefordert?

Vielleicht beschränkt sie sich ja auf "sinnvolle" Klagen, wenn sie dafür aufkommen muss?

Heißt das jetzt, wir müssen heiraten damit ich Unterhaltsberechtigt gegenüber ihm bin und wir dadurch auch wieder PKH bekommen?!

Manchmal kannste doch gar nich so viel fressen wie de kotzen willst......

Zitat von mymy

Wie kommst du auf diesen Betrag?

PKH wird zurückgefordert wenn man innerhalb von 4 Jahren wieder genug verdient. Die ganzen Verfahren ergeben das Sümmchen. Bei 15 000€ bin ich davon augegangen, dass beim laufenden Verfahren die Kosten gegeneinander aufgehoben werden, wo dann ein Gutachter involviert ist.

Wenn sie das Verfahren verloren hat, dann müsst ihr es auch nicht bezahlen. Außerdem hat dein Partner auch PHK bis vor kurzem bekommen. Da war es in Ordnung? Bei ihr aber nicht?
es ist in Ordnung, wenn man sich als Kläger nicht anders gegen einen Missstand wehren kann. Nicht, wenn man beispielsweise wie bei dem Umgangsverfahren von 3 sozialen Einrichtungen und der Kita nach 2 jeweils Monate dauernden Testphasen gesagt bekam, das Modell funktioniert für das Kind nicht und dann dieses Modell einklagt.

Auch bei PKH wird die Aussicht des Verfahrens geprüft und ob ein Verfahren mutwillig herbeigeführt wird oder nicht.
Deine Darstellung ist mir von daher nicht so ganz nachvollziehbar.

Auch stört mich die Aussage, dass sie "zu faul" wäre mehr als halbtags zu arbeiten. Vielleicht findet sie nicht so schnell einen Ganztagsjob? Vielleicht wäre es wegen den Kindern schlecht umsetzbar? So eine pauschale Abwertung stört mich.
Ihr Chef hat ihr noch während der Beziehung angeboten, ganztags zu arbeiten. Will sie nicht.
Es wäre leicht umsetzbar, der Kleine lebt bei uns, sie lebt mit ihrem Mann allein.

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Kann man die Überprüfung auf Mutwilligkeit beantragen? Wenn sie den PKH- Antrag einreicht steht da ja nicht drin, dass zB ihre Forderung von mehreren Stellen schon als nicht durchführbar bezeichnet wurde?

Zitat von mymy

Weißt du, was ich nicht nachvollziehen kann?
Es ist die Scheidung deines Partners, oder?
Ich kann verstehen, dass man seinen Partner den Rücken stützen möchte - nicht nachvollziehen kann ich eine solche Verbundenheit, dass man den Eindruck gewinnen könnte, es wäre deine Scheidung.

Nein, keine Scheidung.

KV (mein Partner) und KM waren nicht verheiratet. Der Kleine war ungeplant, Trennung der beiden als er 13 Monate alt war, seither lebt der Kleine bei KV.

Ich studiere noch etwa 1 1/2 Jahre- er ist gerade fertig.
Endlich keine Ämtergänge mehr, nicht jeden Cent 3 mal umdrehen, sich was aufbauen- Bausparvertrag machen, finanzielle Absicherung für den Kleinen, den fast 20 Jahre alten R5 verkaufen und ein etwas größeres, vielleicht nur 10 Jahre altes Auto kaufen können, in den Urlaub fahren können, den Garten herrichten, etc pp

*Puff*

Schulden- die wir nicht verursacht haben... sie klagt, wir zahlen...

Verstehst du mich jetzt ein bisschen?

Das erste im Dezember: Umgang

Im Mai: EA Verfahren auf ABR wegen unserem Umzug (der ihren Umgang keineswegs einschränkt, sie hat 5 min mehr Fahrtzeit, dafür der kleine statt 3 Zi Stadtwohnung EFH mit Garten...)
Im Juni: Hauptsacheverfahren auf ABR (gab jetzt eine mündliche, Gutachten steht bevor, dann ja noch mind. eine mündliche)

Im Jan hat er dann Unterhalt für den Kleinen eingeklagt- sie hatten sich bei der Trennung auf 50€ geeinigt damit sie ihre anderen Schulden abzahlen kann, im Sommer 2009 hat sie dann den Dauerauftrag gecancelt und gesagt, sie fühlt sich verarscht und zahlt nicht mehr...)

Hauptsächlich geht es darum, dass es nicht so weitergehen kann. Es können doch nicht immer unsere Träume platzen, weil sie wieder klagt.... Wenigstens irgendwie verhindern, dass uns für dieses Verfahren die Kosten anteilig auferlegt werden...

Hier habe ich gelernt, dass man dazu verpflichtet ist, sich als Sorgeberechtigter um den Kindesunterhalt zu kümmern. Er hat sich über ein halbes Jahr den Mund fusslig geredet, dass sie doch bitte wenigstens wieder die 50 zahlt. Keine Reaktion von ihr. Was soll er denn da machen? Als Student? Wir haben uns durchgeschlagen mit Almosen unserer Familien, ich bin kellnern gegangen und habe 12-std Schichten gemacht (von abends 6 bis morgens 6) damit der Kleine alles hat.

Nein, das ist es eben- sie hat das ABR im EA eingeklagt und behauptet, durch den Umzug wäre ihr im Dezember ausgehandelter Umgang nicht mehr möglich, was schlicht gelogen ist. Das war der offizielle Grund. Inoffiziell hat sie 3 Wochen vor Einreichung der Klage erfahren, dass er jetzt arbeiten geht...

Er arbeitet seit 3 Monaten- da sind wir dorthin umgezogen. Es ist ein kleines Haus im Dorf und sogar dafür noch günstig.

Und eben jetzt hätten wir keine Probleme mehr. Wir haben Pläne geschmiedet und uns riesig darauf gefreut sie endlich Stück für Stück umsetzen zu können.
Und jetzt plötzlich die Schulden, und die Träume verlaufen im Sand...

Ihre jetzige Klage aufs ABR- in der Begründung der Ablehnung des EA Antrags steht schon, dass es keinen Grund gibt, dass der Kleine zu ihr soll. Es geht ihm hier gut, was sogar sie nicht angefochten hat. Die Betreuung steht genauso wie während seines Praxissemesters (da kam keine Klage von ihr, es war völlig in Ordnung. Der einzige Unterschied zu jetzt ist sein Gehalt, da man im Praxissemester ja nur eine kleine "Aufwandsentschädigung" bekommt)

Ich hatte hier dann nach dem Verfahren auch nachgefragt, warum dann trotzdem ein Gutachter beauftragt wurde- es hieß, dass der Amtsgerichtsrichter sich so absichert und vom OLG eins auf den Deckel bekommt, wenn er kein GA erstellen lässt und sie vors OLG zieht.

Ich kann mir denken, dass das alles sehr verwirrend ist... sind ja nun auch schon 2 Jahre Streit.... aber ich kann dir hier nicht beweisen, dass sie keine treusorgende Mutter ist sondern faul und geldgeil....

@ Marlene: In den Sätzen nach dem von dir gewählten Zitat hab ichs doch erklärt- wir waren auf den Unterhalt angewiesen.

Und genau das, was du von deinem Ex erzählst, will mir einfach nicht in den Kopf. Dass du dann deine Anwaltsgebühren selbst zahlen musstest. Und das auch noch trotz dem dass er keine PKH bekam und verloren hat. Da läuft doch was gewaltig schief.
Und das war meine Frage, ob man dagegen was unternehmen kann- dass die Allgemeinheit das finanzieren muss bzw wir jetzt nicht mehr nur psychisch sondern auch finanziell unter ihr leiden...