Was passiert genau bei Strafanzeige wegen Verletzung der Unterhaltspflicht?

  • Hallo Ihr Lieben,
    da ich denke das hier doch Einige sind die mir aufgrund eigener Erfahrung weiterhelfen können, frage ich mal kurz in die Runde:
    Was passiert eigentlich genau, wenn KV eine Anzeige wegen Verletzung der Unterhaltspflicht erhält? Das natürlich nachgeforscht wird, inwieweit KV zahlungsfähig ist, ist mir schon klar....Aber wie und was genau passiert da?
    Ich mußte diese Anzeige jetzt leider auch stellen....gerne hätte ich es vermieden, aber ich habe inzwischen keine anderen Möglichkeiten mehr, da Alles ausgeschöpft. Seit einem Jahr weigert sich der KV für unsere beiden Söhne Unterhalt zu zahlen. Da ich zumindest einen Titel habe, konnte ich eine Weile pfänden...was aber teilweise auch ewig gedauert hatte, bis das Geld bei mir ankam. Seit einigen Monaten hat er das Konto (leider das Einzige, von dem ich weiß) absichtlich leergeräumt und somit pfände ich ins Leere. Er muß sowieso nur den Minimalunterhalt zahlen, aber nicht einmal das tut er freiwillig. Seit über 2 Jahren soll er dem Gericht aktuelle Zahlen und Steuererklärungen vorlegen (er ist leider selbstständig), damit man den Unterhalt ordentlich berechnen kann....bisher ohne Erfolg. Er weigert sich wo es geht, verschiebt ständig Fristen, läßt seinen Anwalt irgendwelche Ausflüchte schreiben oder legt Fresszettel vor, mit denen Niemand was anfangen kann. Währendessen lebt er weiterhin ganz normal weiter, das heißt: drei Autos, Motorrad, großes Mietshaus, ständige Urlaube. Sprich: Er lebt ganz offensichtlich gut und von anderen Konten. Nicht falsch verstehen: ich gönne ihm das Alles. Er kann besitzen und kaufen was er will. Aber er soll auch seinen Söhnen das zahlen, was Ihnen zusteht.
    Ich selber gehe Vormittags Arbeiten und seitdem er nicht mehr zahlt, arbeite ich noch nebenher, damit ich über die Runden komme. Er beteiligt sich an gar nichts.
    Mit dem JA habe ich gesprochen, sogar die rieten mir zu der Anzeige. Eine Andere Möglichkeit sehen sie in dem Fall auch nicht.
    Ich habe nur Angst, das er trotzdem damit durchkommt, durch welche Tricksereien auch immer.
    Deshalb würde es mich interessieren, wie genau die Staatsanwaltschaft da vorgeht...
    Vielen Dank Euch :wink

  • Wenn Du Beweise beibringen kannst für Deine Behauptung, dass er andere Konten hat und Besitz, wird die Polizei mit der Staatsanwaltschaft vorgehen. Das kann bis zur Haftstrafe gehen.
    Da Du einen Titel hast, ist er zur Zahlung verpflichtet. Deine Strafanzeige kann dazu führen, dass er zum Offenbarungseid gezwungen wird, also Privatinsolvenz u.ä. - oder zahlt, wenn er wirklich kann.

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.

  • Vielen Dank für die schnelle Antwort. Nun, ich denke mal schon das er leistungsfähig ist und zahlen kann...er macht es nur einfach nicht. Seine privaten Verpflichtungen bezahlt er ja auch, sonst müßte er ja schon längst aus dem Haus raus, seine Autos verkaufen, was auch immer. Aber nichts dergleichen passiert. Und irgendwohin müssen ja auch seine Kunden überweisen, daher ist es ja mehr als offensichtlich das er von einem anderen Konto lebt. Denn das Eine, von dem ich pfände, ist ja seit Monaten gesperrt. Das andere Konto ist ja auch nichts illegales. Aber ich persönlich finde es fast schon kriminell, den Kindesunterhalt nicht zu bezahlen und bestimmte Konten vorsätzlich "trockenzulegen", damit die Pfändung nicht greifen kann. Das ist wirklich unmöglich.
    Das ich die Schritte in Erwägung ziehe ihn wegen Verletzung der Unterhaltspflicht anzuzeigen, habe ich ihm schon vor Wochen mitgeteilt. Blöd wie ich bin, wollte ich ihm nach all der langen Zeit, in der ich mir den Mund fusselig geredet habe, noch einmal eine Chance gebe das Ganze vernünftig zu regeln. Passiert ist nichts. :frag

  • Da Du einen Titel hast, ist er zur Zahlung verpflichtet. Deine Strafanzeige kann dazu führen, dass er zum Offenbarungseid gezwungen wird


    Ich wüde ihn vorher zum Offenbarungseid auffordern- im Rahmen einer Pfändung bei ihm zu Hause, und in der Firma-


    erst danach käme eine Anzeige wegen Unterhaltspflichtverletzung in Betracht :frag (so ist es mir auch von meiner Anwältin geraten worden, bzgl. der "richtigen" Reihenfolge)

    Lieber Gruss


    Luchsie


    Dein Denken kann aus der Hölle einen Himmel und aus dem Himmel eine Hölle machen.


    Wem genug zu wenig ist, dem ist nichts genug. (Epikur)

  • Ich habe meinen Ex auch angezeigt und dass, bereits vor über 3 Jahren. Seit dem habe ich nichts produktives von der Polizei gehört.
    Wenn ich nachhake dann heist es, die Unterlagen liegen bei der Staatsanwaltschaft in Bearbeitung. Ich muss derweil mit Harz4 Aufstocken.
    Mein Fazit: kann mann machen, taugt aber nicht zum Aktuellen Unterhalt.


    Kein Tier auf dieser Erde, bringt seinen Nachwuchs, zum Schlafen auf den Nachbarbaum
    .

  • Hallo Dori74,


    bei mir lief es wie folgt: nachdem ich meinen Ex-Mann wegen Unterhaltspflichtverletzung angezeigt habe, hat es ca. 1/2 Jahr gedauert, bis es zur Gerichtsverhandlung kam. Mein Ex ist dann zu 4 Monaten Haft, ausgesetzt auf Bewährung (3 Jahre) verurteilt worden. Das Gericht fragt nun in regelmäßigen Abständen nach, ob er zahlt.


    Gruß


    Nele

  • Dori, die Argumente, die Du bringst, nehme ich Dir gern ab. Aber juristisch sind das keine Beweise. Wenn er sagt: Stimmt nicht, dann steht Aussage gegen Aussage. Und im Zweifel: "für den Angeklagten."
    Die staatsanwaltschaft müsste also ermitteln, ob er Umsatzsteuer zahlt. Eine Durchsuchung machen, die Konten seiner Firma überprüfen. So einen Aufwand hält sie oft nicht für angemessen, muss man leider sagen - sie das Beispiel vom quasi ruhenden Verfahren.
    Wenn Du also irgendetwas "hast", was ein handfester Beweis ist, dann bring das bei der Polizei vor.
    Ist er im Besitz von Autos, kannst Du da den Gerichtsvollzieher auch drauf setzen. Ist die Kiste jedoch nur geleast oder geliehen - bleibt alles an Dir hängen. Auch hier gilt. Du musst "wissen", wie die Dinge sind, um richtig reagieren zu können. Ist blöd, aber so ist es nun einmal ...

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.

  • Vielen Dank für die Antworten. Natürlich kann ich es nicht handfest beweisen, wie es vielleicht nötig wäre. Wie auch? Es geht mir auch nicht darum, ihn in jeder Hinsicht bloßzustellen oder fertig zu machen. Mir reicht es schon, wenn er zumindest dazu verdonnert wird, den Unterhalt endlich pünktlich zu bezahlen. Und das er endlich auch das bezahlt, was festgesetzt wurde. Er zahlt ja nicht mal nach neuer Düseldorfer Tabelle. Selbst wenn er angibt, er hätte nichts und könnte nicht...(was ja wirklich nicht leicht wird für ihn, DAS zu beweisen ;) ), so könnte er dann zumindest angehalten werden, durch eine anderweitige Arbeit, seine Leistungsfähigkeit für den Mindestunterhalt aufrecht zu erhalten. Und wenigstens darauf hoffe ich. Ich finde nicht, das das zuviel verlangt ist.

  • Man kann so eine Sache allerdings auch äußerst ungeschickt angehen...
    Eine Anzeige wegen Unterhaltspflichtverletzung bringt aber das gewünschte u erhoffte Resultat nicht.


    Es gibt einen Titel, es wurde gar schon gepfändet.
    Er hat vermutlich entsprechendes Einkommen, das Unternehmen läuft..
    Er hat Kraftfahrzeuge, sofern er wirklich dessen eigentümer ist..evtl noch Immobilien?! Etc..
    Konten auch noch, auch wenn unbekannt..aber das düfte wohl eher die leichteste Aufgabe sein, diese zu ermitteln!


    Such dir mal ne vernünftigen RA, der die Sache auch ernsthaft angeht..
    Eine Strafanzeige bringt dich in der Richtung jedenfalls nicht weiter..


    Mir reicht es schon, wenn er zumindest dazu verdonnert wird, den Unterhalt endlich pünktlich zu bezahlen.


    Offensichtlich ist er darauf ja längst verdonnert...hier bringt wie gesagt eine Strafanzeige erstmal eher wenig..
    Da heißt es aktiv mal vorzugehen..
    Erst recht, wenn offensichtlich Einkommen vorhanden ist, u auch Vermögenswerte..



    Mir reicht es schon, wenn er zumindest dazu verdonnert wird, den Unterhalt endlich pünktlich zu bezahlen. Und das er endlich auch das bezahlt, was festgesetzt wurde.


    Auch da bringt dich eine Strafanzeige nicht weiter..
    Kurzfristig der völlig falsche Weg..
    Langfristig sicher ein Mittel um den Unterhaltspflichtigen mal auf die Finger zu klopfen, bringt dir aber keinen Cent erstmal..
    (schlimmstenfalls bringt es nur das, das er einfährt u dann erst recht nicht zahlen kann)

  • Ich habe schon lange einen Anwalt. Der mich von Anfang an durch den ganzen Scheidungs-und Unterhaltsprozess begleitet und auch mit den Umständen vertraut ist. Und auch der Anwalt hat mir letztendlich, nach dem wir alles Mögliche ausgeschöpft haben, zu der Anzeige geraten.
    Es lag nur noch an mir, diesen Schritt zu gehen, der mir sicher nicht leicht gefallen ist....das kann man sich denken. Mein Anwalt hat dann die Anzeige auch für mich gestellt und begründet (es wurde ein 2-seitiger Brief). Es hat also schon Hand und Fuß.
    Sicher hat er Vermögenswerte, seine Einkommen und seine anderen Konten......Er wurde schon mehr als einmal dazu aufgefordert, Dies offenzulegen. Bisher hat er sich geweigert Dies zu tun. Stattdessen wurde mit Wischi-Waschi Zettelchen angegeben, er hätte nichts und könne nicht....Aber belegen konnte (wollte) er das auch nicht.
    Meine Aufgabe ist es nicht, einem fast 40-jährigen Mann beizubringen, das man sich auch finanziell um sie Kinder, die man mit in die Welt gesetzt hat, kümmern muß. Und wenn Jemand ganz bewußt und mit Anlauf und Ankündigung in Kauf nimmt, das ich diesen letzten Schritt der Strafanzeige gehen muß....und dann an der Situation nichts ändern will...dann tuts mir leid. Wenn das Gericht ihn dann irgendwann in Haft nimmt (was ich nicht glaube), dann hat er das letztendlich selbst zu verschulden. Denn ein Gericht verdonnert Niemanden, nur weil die vermeidlich böse Ex-Frau einen inneren Frust schiebt. Sondern dann hat das Ganze Gründe!!!

  • Also, irgendwie scheint das doch ein ziemlich häufig auftretendes Problem sein. Gibt es da eigentlich vom Gesetzgeber irgendwelche Bemühungen das mal zu ändern? Es kann ja irgendwie nicht sein das das so leicht ausgesessen werden kann. Das geht alles auf Kosten der Kinder, Mütter und Steuergelder.


    Was ist eigentlich mit "unserem" VAMV los?

  • Danke Raanan...genauso ist es. Ich habe es inzwischen einfach satt ud stehe für die Option "lustiges Geld-Hinterherlaufen" nicht mehr zur Verfügung. Ich reiße mir jeden Tag den Allerwertesten auf um das abzufangen und auszugleichen, was der KV erbringen müßte. Würde ich das nicht tun, säße ich mit 2 kleinen Kindern erst einmal auf der Straße....denn mein Vermieter würde es sicher nicht tolerieren, wenn ich meine Miete nicht mehr zahlen könnte. Der Strom wäre auch erst mal abgestellt, denn bevor meine Kinder hungern, würde ich das hinten anstellen. Das ist zwar jetzt überspitzt dargestellt, aber so könnte man die Liste endlos weiter führen. Jeder Mensch muß seinen Verpflichtungen des täglichen Lebens nachkommen und auch bezahlen, sonst hats eben Konsequenzen. Aber wenn bestimmte Kindsväter (und auch Kindsmütter) einfach keine Lust haben, dem Nachwuchs den fianziellen Background zu geben, den sie rechtlich müssten.....dann müssen sie erst mal auch nicht. Einfach so. Da spielt man eben lustigen Verschiebebahnhof, jongliert mit Fristen, Einsprüchen und Trallala....und der Teil bei dem die Kinder leben kann schauen, wie er Diese vernünftig versorgt und gleichzeitig noch die monatlichen Verpflichtungen bezahlt. Nein, ich bereue den Schritt der Strafanzeige in keinster Weise. Ob es letztendlich etwas bringt wird man sehen. Aber zumindest habe ich Alles ausgeschöpft was geht und muß mir hinterher keine Vorwürfe mehr machen, nicht Alles getan zu haben!!

  • Hallo dori,



    Hat der KV denn einen Job? Warum habt ihr eine Kontenpfändung gemacht? Die sind sehr unsicher genau aus dem Grund - die Konten werden leergeräumt und dicht gemacht. Er muß ja aber Geld vom Arbeitgeber irgenwie bekommen? Neues Konto? Sowas kann man rausbekommen und Dein Anwalt hat die Befugnis und die Kontakte dazu sowas zu recherchieren. Ohne Konto läuft doch heut nix mehr.


    Oder man macht Lohnpfändung. Das ist sicherer. Hab ich mir heut erst erklären lassen auf dem JuAmt und Amtsgericht. :brille

    :pfeif Lieber vorbeugen als auf die Schuhe kotzen

  • Hallo Pusteblümchen....der KV ist leider selbstständig. Das erschwert das Ganze. Und klar sollte er schon lange Alles offenlegen...macht er aber nicht. Seit Monaten läuft deswegen schon eine Auskunftsklage....auch bisher ins Leere. Das ist doch Alles ein Witz!!

  • @ dori: aber wenn dein Anwalt gut ist bekommt er raus, wo Dein Ex sein Geld deponiert :brille . Er kann auch nicht dauernd Konten öffnen und schließen, schon da müßte er Probleme mit der Schufa bekommen und am Bankschalter ein freundliches "NEIN" hören :nanana . Wenn er selbstständig ist, hat er Geldverkehr, er muß ne Krankenversicherung bedienen, Autoleasingraten zahlen, Geld was er einnimmt muß ja auch irgendwo hin. Das hat er bestimmt nicht unterm Kofpfkissen. Oder meinst Du er trägt die Leasingrate, die Handyrechnung und Co. jeden Monat in bar zum Gläubiger?! :tuedelue


    Mir scheint, Dein Anwalt ist nicht der Schnellste und der Hellste :hä . Verzögerungstaktik auch seiner seits kostet DICH Geld. Noch ein Schreiben, noch eine Mahnung......ist alles Deine Kohle. Ist es ein FACHANWALT für Familienrecht? :hae:



    LG pusteblümchen

    :pfeif Lieber vorbeugen als auf die Schuhe kotzen

  • Mein Anwalt ist schon okay und ja, er ist auch ein Fachanwalt. Aber so einfach wie Du Dir das vorstellst ist das Ganze leider nicht...Sonst wäre ich ja jetzt nicht bei einer Strafanzeige angekommen. Das er Alles Wesentliche und Relevante offenlegt, dazu muß ihn der Richter verdonnern. Beantragt haben wir das schon lange (Auskunftsklage), aber da werden Fristen verschleppt, nicht reagiert, mit irgendwelchen Schrieben geantwortet, die soviel Wert haben wie mein Klopapier. Und ja klar kostet das Alles Zeit...das ist ja auch der Sinn der Sache seinerseits ;) Mir macht das sicher auch keinen Spaß, das kannst Du mir glauben.

  • sollte nicht böse rüberkommen. Aber mal ehrlich, da fragt man sich wo hier der Rechtsstaat ist? Kann man da keine Gerichtsvollzieher vorbeischicken und materielles pfänden? Ich versteh sowas nicht... :hae:


    bei uns ist es ja auch ziemlich verfahren aber sowas will ich auch nicht an der Backe haben. Mir reicht schon das Herzklopfen wenn ich den Briefkasten öffne und da ist wieder ein Brieflein vom Anwalt drin...puh :schwitz



    LG

    :pfeif Lieber vorbeugen als auf die Schuhe kotzen

  • Klar könnte ich den Gerichtsvollzieher vorbeischicken....den muß ich dann aber erst mal vorstrecken :lach Denn jede Menge rückständigen Ehegattenunterhalt schuldet er mir auch noch....Aber davon rede ich ja inzwischen schon gar nicht mehr.
    Rechtsstaat? Das frage ich mich schon lange...Weißt Du, wenn ich das ganze Geld monatlich für mich persönlich verprassen würde (Schuhe, Handtäschchen, Schickimickikram, whatever..) und meine Kinder dadurch verwarlosen lasse, dann würde in Nullkommanix das Jugendamt auf der Matte stehen und mich zu Recht wegen Verletzung der Fürsorgepflicht verdonnern. Zahlt der KV (oder die KM) seinen Teil der Verpflichtung nicht (obwohl er könnte, wohlgemerkt) und verjubelt die ganze Kohle für sich...dann ist das erst mal okay und juckt hier Niemanden. Die Schritte die man einleiten kann sind so zäh wie Kaugummi, so geduldig wie Papier und interessieren den KV (oder die KM) scheinbar erst einmal nicht mehr wie ein kleiner unauffälliger Fußpilz am rechten Zeh. Aber für mich persönlich ist das nichts Anderes als ebenso eine Verletzung der Fürsorge an seinen Kindern. Die Gerechtigkeit kannst Du hier lange suchen....Wenn Du Dich hier auf etwas verlässt, bist Du verlassen.....

  • Hallo Dori74,


    ich stimme dir vollkommen zu und bin auch absolut wütend auf unseren Staat, wie solche Väter immer davon kommen können.


    Habe auch im Dezember Anzeige auf Empfehlung des JA gestellt, bis heute habe ich keine Info erhalten, wie der Stand der Dinge ist.


    Habe in 6 Jahren nicht ein Mal Unterhalt für meinen Sohn bekommen und habe seit 6 Jahren die Beistandschaft vom JA. Da passiert einfach gar nichts. Titel liegt ebenfalls vor, Gerichtsvollzieher wurde ihm schon mehrmals geschickt, alles ohne Erfolg.
    Der Kindesvater lebt heute anscheinend von H4 und der Staat ist nicht in der Lage, ihn in Arbeit zu bringen, damit er seinen Unterhaltsverpflichtungen nachkommen kann.


    Aber uns Müttern tritt man immer auf die Füße. Unser UVG läuft dieses Jahr aus und was dann? - Muss Mama halt noch mehr arbeiten gehen..... Und diesen "Papa" finanzieren wir alle mit.


    :motz::motz::motz:

  • Novara: das ist ja auch echt heftig bei Euch...da kann man nur noch den Kopf schütteln :kopf
    Weißt Du, wenn ich wüßte das er wirklich nichts hat, nicht auf die Beine kommt und wirklich am Minimum rumkraxelt...dann bin ich die Letzte die da noch die Hand aufhalten würde. Aber wenn Jemand lebt wie der King Käs und mit bewußter Absicht das Geld an den Kindern vorbeischmuggelt und sich an der bunten Palette der lustigsten Tricks bedient um sich vor seinen Verpflichtungen zu drücken....dann geht mir wirklich das Licht aus. Wenn es Jemandem wirklich sch...egal ist, wie die EIGENEN Kinder monatlich versorgt werden, sich einen alten Socken drum schert, wie anfallende Dinge für die Kinder bezahlt werden (zB. bestimmte Anschaffungen, Zahnspange, Nachhilfe ect.) und dafür nicht mal 10 Euro dazu geben würde...sorry, da sind Charakter und Größe wirklich ein Fremdwort. Ich könnte mich morgens nicht mehr im Spiegel anschauen. Scheinbar gibt es aber genug Menschen, bei denen das noch problemlos geht. Armes Deutschland.