55. Senat des Sozialgerichtes Berlin zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit der Hartz-IV Regelsätze

  • Man kann ja von Camper denken was man will, möge aber bitte bei übergeordneten Themen in der Lange sein, weiter zu denken, als bis "C". Danke.


    Wenn @maschenka mir schon mal zustimmt, dann sollte allen die hier schon länger zugange sind ein Licht aufgehen.


    campusmami


    Danke, dass Du das Augenmerk noch einmal auf den Titel des Threads gelenkt hast.


    @Alle


    Ich war genau 9 Monate ALG - II Empfänger. Ich will da nie wieder hin.

    2 Mal editiert, zuletzt von Camper1955 ()

  • Ich habe heute einen Bericht darüber gesehen, dieser Familie ging es eben darum, dass man mit drei Kindern nicht in den Zoo konnte. Eine andere hier schreibt, dass man nicht ins Kino gehen kann....
    Es geht um ein bisschen Gesellschaft, ein bisschen rauskommen, sonst säße man ja nur zuhause.


    In England sind alle Museen frei, kosten keinen Eintritt. Nein, sicher will hier nicht jeder ins Museum. Aber vielleicht könnte man für Hartz IV Empfänger solche Dinge kostenlos machen, Kino, Zoo, ich weiß nicht, was noch.
    Und ich weiß auch, dass das organisatorisch schwer werden würde, das gerecht zu regeln.
    Aber wenn es doch genau um das geht, dann wäre das ein Weg, den anderen zu sagen: wir geben nicht noch mehr Geld, das dann vielleicht auch von manchen falsch ausgegeben wird, sondern wir geben die Möglichkeit rauszukommen.
    Irgendwie so.


    Vielleicht ist es auch utopisch, keine Ahnung. Aber die Idee kam mir eben gerade als ich den Bericht sah, dass die Familie in den Zoo möchte......

  • SO,



    ich denk mal hier was richtig stellen zu müssen.



    Wer jeden Tag arbeiten geht und trotzdem nicht über die Runden kommt, aufstockend bezieht, oder alles tut um aus dem Kreis rauszukommen.



    Davor ziehe ich den Hut



    Der Rest, wie z.B., einige Schüler von mir, die nur im Lehrgang sind, damit sie keine Kürzungen bekommen, das ist in meinen Augen unterste Schublade.


    Sind mal eben Kosten von bis zu 10 Tsd €, die hier auflaufen.


    Ich hatte die Tage einen Teilnehmer, der war 57 Jahre alt, hatte aber seit der abgebrochenen Lehre mit 17 keinen Tag mehr fest gearbeitet, aber jede Menge Abschlüsse vom Amt finanziert.



    Natürlich habe ich auch andere in den Lehrgängen, Teilnehmer die sich davon eine neue Chance erhoffen, die habe ich gefördert und werde es auch weiterhin tun.


    Einige von Euch, waren schon in meinen Lehrgängen und haben das auch so reflektiert bekommen.



    Gruß


    Christian

  • Ich habe heute einen Bericht darüber gesehen, dieser Familie ging es eben darum, dass man mit drei Kindern nicht in den Zoo konnte. Eine andere hier schreibt, dass man nicht ins Kino gehen kann....
    Es geht um ein bisschen Gesellschaft, ein bisschen rauskommen, sonst säße man ja nur zuhause.


    In England sind alle Museen frei, kosten keinen Eintritt. Nein, sicher will hier nicht jeder ins Museum. Aber vielleicht könnte man für Hartz IV Empfänger solche Dinge kostenlos machen, Kino, Zoo, ich weiß nicht, was noch.
    Und ich weiß auch, dass das organisatorisch schwer werden würde, das gerecht zu regeln.


    .....


    warum nur für Harzt 4 Empfänger ? Diejenigen die Arbeiten aber auch nichtmehr haben sollen dann zahlen ? Nöö finde ich auch nicht gerecht... ICH möchte auch mal wieder in den Zoo-- Nur: ich habe leider kein Auto mit dem ich dahin fahren dürfte ( Umweltzone ) und Zug ist zu teuer und zu ungünstig in der Verbindung... Und der Eintritt ist mit an die 20 Euor für Erwachsene auch nicht machbar...


    Und nu ? Wo kann ich denn sowas beantragen ???

  • Und was wurde jetzt "richtiggestellt"?


    Was hat die Tatsache, dass die Regelsätze "geschönt" berechnet wurden, dass dabei keine nachvollziehbare Transparenz bestand, mit jenen zu tun, die eh keinen Bock haben und sich lieber ausruhen? - Darf diese Tatsache dann nicht genannt werden, weil unter 5 % nassauern? - Müssen dann zwangsläufig die restlichen Deppen schweigen? Warum?

  • Zoo und sowas kostenlos für Hartz4-Empfänger finde ich eine eher schlechte Idee ganz ehrlich.


    Es gibt bereits vieler Orts Ermäßigungen beim Eintritt für Hartz4-Empfänger was ich auch okay finde aber kostenlos wäre wirklich übertrieben tut mir leid.


    Das wäre schon fast Bestrafung für die Menschen die arbeiten gehen so darf es auch nicht enden.

  • warum nur für Harzt 4 Empfänger ? Diejenigen die Arbeiten aber auch nichtmehr haben sollen dann zahlen ? Nöö finde ich auch nicht gerecht... ICH möchte auch mal wieder in den Zoo-- Nur: ich habe leider kein Auto mit dem ich dahin fahren dürfte ( Umweltzone ) und Zug ist zu teuer und zu ungünstig in der Verbindung... Und der Eintritt ist mit an die 20 Euor für Erwachsene auch nicht machbar...


    Und nu ? Wo kann ich denn sowas beantragen ???


    Bei Deinem Arbeitgeber. Er soll Dir endlich so viel bezahlen, dass Du Dir das locker alles leisten kannst.


    Ansonsten kannst Du bereits jetzt (ergänzendes) ALG II beantragen und falls eine Ablehnung kommt widersprechen. Scheitert auch Dein Widerspruch, dann kannst Du dagegen Klage vor dem Sozialgericht erheben.


    Lehnt das Sozialgericht in erster Instanz ab, kannst Du weiter klagen und kommst dann vor das Landessozialgericht, sofern nicht schon die erste Instanz an der Verfassungsmäßgikeit des Lohnabstandsgebotes zweifelt und direkt vor das Bundesverfassungsgericht geht, so wie hier geschehen.


    Ansonsten musst Du halt auf die Entscheidung beim Landessozialgericht warten. Ist diese negativ, dann gehst Du vor das Bundessozialgericht. Ist die Entscheidung dort auch wieder negativ, dann gehst Du vor das Bundesverfassungsgericht.


    So ist der Rechtsweg. Und der steht Dir zu jeder Zeit offen.


    Wenn Du also mehr Kohle willst, dann nicht uns anjammern, sondern dort hin gehen, wo Entscheidungen getroffen werden. Zum Arbeitgeber oder zu den Gerichten.



    Camper

  • Aha _ Sarek- Kannst ja demnächst hier herkommen und meinen ÖLwechsel machen..... ICH kann den nicht selber machen und da ich das nicht kann muss ich den in der Werkstatt machen - und da kann man kein ÖL selber kaufen sondern die verdienen fast nur an dem was sie an teilen ( auch ÖL ) verkaufen und am Arbeitslohn. Außerdem muss bei meinem Diesel auch der Filter erneuert werden - und die sog Ölfalle gereinigt -- und dazu muss man das Dingen ausbauen...( Und einiges andere auch um da dranzukommen... zb ein Relais und den Ansaugkürmmer ).Und das muss alles wieder rein und es muss dicht sein....


    Und sorry - diese WErkstatt hat mir schon ne Menge an Kleinkram umsonst gemacht ---- oder aber Teile besorgt und umgearbeitet weil die nicht mehr zu bekommen waren neu... die werde ich bestimmt nicht einfach so aufgeben...Die wissen nämlich erstens was sie tun und zweitens sind die sehr kulant was Preise und Arbeitswerte angeht..zb bei Vereckter Batterie wurde die kostenlos mitgenommen und wieder geladen.... et.etc.


    Wenn du so schlau bist und mir das für weniger machst - ok komm her... Werkstattmiete geht auf dich ( und vieeeel Spaß beim Suchen einer Werksatt die einem zur Verfügung gestellt wird gegen Entgelt)- Öl stelle ich.( sind übrigens etwas übder 6 l drin ) Ich nehm übrigens nur Vollsynthetisches... weil ich eh nen Ölwechsel nur allse 2 jahre machen lasse.

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  • Camper : Im gegensatz zu dir jammer ich nicht. Sondern sage : man kann davon leben!


    Und du scheinst irgendwie nicht in deinen Schädel zu bekommen , daß ich KEIN ALG 2 zustäzlich bekomme. DAS ist keine Vermutung sondern ich habe es probiert. Fertig. Ist das jetzt endlich in deinen grauen zellen angekommen ?

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  • Und du scheinst irgendwie nicht in deinen Schädel zu bekommen , daß ich KEIN ALG 2 zustäzlich bekomme. DAS ist keine Vermutung sondern ich habe es probiert. Fertig. Ist das jetzt endlich in deinen grauen zellen angekommen ?


    Nun. Offensichtlich hast Du es nur bis zum Jobcenter (damals vielleicht noch ARGE) probiert und bist nach der Ablehnung nicht in Widerspruch gegangen bzw. hast dagegen nicht geklagt.


    Und Du hast eben schon gejammert, dass Du nicht in den Zoo gehen kannst, dass Du mangels Feinstaubplakette mit dem Auto nicht n die Stadt fahren kannst usw.


    Kann ich auch nicht. Aber ich unternehm wenigstens was dagegen.


    Und dann bleibt ja immer noch Dein Arbeitgeber, der Dich offenbar unterbezahlt beschäftigt.

    Einmal editiert, zuletzt von Camper1955 ()

  • Nöö finde ich auch nicht gerecht... ICH möchte auch mal wieder in den Zoo-- Nur: ich habe leider kein Auto mit dem ich dahin fahren dürfte ( Umweltzone ) und Zug ist zu teuer und zu ungünstig in der Verbindung... Und der Eintritt ist mit an die 20 Euor für Erwachsene auch nicht machbar...


    :troest Die Welt ist zu dir ungerecht. :hae: Ich glaub, du wurdest schon mehrmals auf die unterschiedlichsten Möglichkeiten in den verschiedenen Bundesländern hingewiesen. Wenn nichts auf dich zutrifft, ist die Welt zu dir ungerecht. :troest


    Deshalb muss die Welt aber nicht zu mir ungerecht sein. ;)


    Für uns ist das aufgrund der hohen Fahrtkosten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln auch mit Mehrkosten verbunden: Tageskarte mit einer Freundin zusammen, dann teilen sich die Fahrtkosten, Zoobesuch als Quartalshighlight, mit Getränken und Vesper im Rucksack, u.U. auch als Höhepunkt für die nächsten 5 oder 6 Monate. :frag Und ja, unsere Eintrittskarte ist ermäßigt.

  • Camper,


    aber es ist doch eine Tatsache, dass das Lohnniveau in bestimmten Bereichen so niedrig ist, dass man schwer über die Runden kommt. Ebenso wie es schwer ist, wenn man H4 bekommt und macht und tut (trotz Vergünstigungen). :hae:


    Das beisst sich für mich gerade mit Deiner Meinung, dass H4 aufgestockt gehört.


    Grundsätzlich sollte man jammern dürfen, tut ja auch man gut.
    Falsch finde ich es, die eigene Situation als Nabel der Welt zu sehen und nichts anderes gelten zu lassen.
    Ich verlange ja auch nicht, dass jeder in meinen Schuhen durchs Leben geht.

    It takes a fool to remain sane. (The Ark)

  • Maschenka: Und ich habe schon mehrfach gesagt, daß diese verschiedenen Möglichkeiten alle hier nicht zutreffen... Und ermässigte Tickets fürn Zoo gibts hier nicht... nein auch nicht für ALG 2 Empfänger... Nur Schüler in Gruppen zahlen weniger...


    ich habe ja auch nix dagegen , daß hartz 4 Empfänger Ermässigungen bekommen- Aber warum bekommen Leute die genauso wenig haben die nicht auch ?


    DAS finde ich ungeerecht. Denn dadurch , daß man halt auch anderes ja voll zahlen muss ohne Hatz 4 ( GEZ , Telefonanschluß etc.etc. ) und kosten hat für die Arbeit die man nicht ändern kann hat man UU weniger als Jmd der eben hartz 4 bekommt... Und das sieht keiner - und das finde ich sehr ungerecht ! Letztlich führt das dann wirklich zu einer Art Sozialneid auf hatz 4 bezieher.... Und das will ja wohl keiner.


  • Du lebst wirklich im Wolkenkucksheim.... Ag war letztes jahr fast pleite.. und hat fast 100 leute entlassen..... Klar - die warten nur das ich komme und ne Lohnerhöhung will..--! Eingetsuft wird bei uns nur nach Tätigkeit --- und da bekommt einer dasselbe wie der andere bei derselben Arbeit. Keine Ausnahmen. fertig.

    Einmal editiert, zuletzt von Chou-Chou ()

  • aber es ist doch eine Tatsache, dass das Lohnniveau in bestimmten Bereichen so niedrig ist, dass man schwer über die Runden kommt. Ebenso wie es schwer ist, wenn man H4 bekommt und macht und tut (trotz Vergünstigungen).


    Solange Arbeitnehmer noch solche Verträge unterschreiben, sind sie selber schuld. Man muss zumindest selbst ohne staatliche Hilfe auskommen können und dazu gehört ein Mindestlohn von 10 € bei einem Vollzeitjob mit 40 Std in der Woche für ungelernte Kräfte. Mit abgeschlossener Berufsausbildung mindestens 15 €.


  • Du lebst wirklich im Wolkenkucksheim.... Ag war letztes jahr fast pleite.. und hat fast 100 leute entlassen..... Klar - die warten nur das ich komme und ne Lohnerhöhung will..--! Eingetsuft wird bei uns nur nach Tätigkeit --- und da bekommt einer dasselbe wie der andere bei derselben Arbeit. Keine Ausnahmen. fertig.


    Du hast dann immer noch die Freiheit, den Arbeitgeber zu wechseln.


    Also bewerben, bewerben und nochmals bewerben. Aus einer ungekündigten Stellung heraus hast Du wesentlich mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt, wie ein ALG - II Empfänger. Zumal Du ja gesund, leistungsfähig und auch leistungswillig bist.



    Camper

  • Solange Arbeitnehmer noch solche Verträge unterschreiben, sind sie selber schuld


    Heisst für mich im Umkehrschluss, dass jeder H4-Bezieher selbst schuld ist. Könnte ja arbeiten gehen, whatever......


    Nee, dem kann ich nicht folgen.

    It takes a fool to remain sane. (The Ark)

  • Nun. Offensichtlich hast Du es nur bis zum Jobcenter (damals vielleicht noch ARGE) probiert und bist nach der Ablehnung nicht in Widerspruch gegangen bzw. hast dagegen nicht geklagt.


    t.


    Hase - wenn man keinerlei Anspruch darauf hat weil man über dem satz liegt ( wenn auch nur den Freibetrag für Arbeit ) dann hat man auch vor Gerichten keinerlei Chancen..... Und das hab ich mir nicht ausgedacht sondern so eine Klage würde schlicht und einfach nicth zugelassen..... DAS soltlest du bei deiner Gerichtserfahrung aber wissen.


    Mit dem Berwerben ist auch lustig.... Ich bin über 50 --- eben nicht gesund sondern habe Einschränkungen und kann nciht alles machen.. Habe halt nur keinen GdB. Ich bewerbe mich längere Zeit.. finde aber nur Jobs wo ich NOCH weniger verdiene. Wäre ziemlich dämlich sich da zu bewerben nicht? Ansonsten gibts noch Jobs die eine Strecke fahrzeit haben von 1 Std. und wo ich in Dreischicht arbeiten müsste--- Das was ich da mehr verdiene geht für die Fahrerei drauf- Und ich darf leider nicht in Dreischicht arbeiten...da hätte ich anfangen können vor nicht ganz zwie Jahren... hab mit meiner Ärtzin drüber gesprochen... sie hat dringend abgeraten. ich wäre vermutlich dann mehr krank als gesund...


    Zudem Camper : von dir lasse ich mir hier nix erzäheln- Was ich über deine Art mit den Sozialleistungen umzugehen denke möchte ich lieber nicht äußern- Und von so jmd muss ich mir nicht einen einzigen Ratschlag mehr anhören. DU hast nämlich keinerlei Ahnung von dem was ich probiert habe und was nicht .

    3 Mal editiert, zuletzt von Chou-Chou ()

  • Kannst ja demnächst hier herkommen und meinen ÖLwechsel machen

    Für ein lecker Essen bin ich für alles bereit. Hier.

    und die sog Ölfalle gereinigt

    Ahhh nagut wer einen XC70 o.ä hat der hat auch 100€ für nen Luxus Ölwechsel.


    Ich habe weder beides.



    Solange Arbeitnehmer noch solche Verträge unterschreiben, sind sie selber schuld. Man muss zumindest selbst ohne staatliche Hilfe auskommen können und dazu gehört ein Mindestlohn von 10 € bei einem Vollzeitjob mit 40 Std in der Woche für ungelernte Kräfte. Mit abgeschlossener Berufsausbildung mindestens 15 €.

    Lass Dir was gegen deine Phobie geben und geh am 1. Mai auf die Strasse.


    Du bist der erste der schreit wenn im ALDI/LIDL/Co alle MA auf einmal das doppelte verdienen und die Preise anziehen.