Haftungsausschluss

  • Hi liebes AE-Team!


    Das man sich gegen Klagen bei Verletzung des Urheberrechts als Betreiber eines Forums schützen muss, dafür habe ich Verständnis.
    Aus aktuellem Anlass habe ich Überlegungen angestellt, wie ein möglicher Haftungsausschluss, über die Forenregeln hinaus, aussehen kann.
    Ein Freund, der selber Betreiber eines Forums ist, riet folgenden Text an die Regeln dranzuhängen:


    Haftungsausschluss für abmahnwütige Anwälte: Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung der Seite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitte ich unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Ich garantiere, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Seite in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst wird, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.


    Immer bemüht konstruktiv zu sein ;) und
    mit lieben Grüßen
    Volker


    UWG: http://bundesrecht.juris.de/uwg_2004/index.html

  • Vielen Dank für den Hinweis.
    Seriöse Firmen gehen in dem Fall einer Urheberrechtsverletzung übrigens so vor und schreiben den Betreiber erst einmal an. Denn niemand will ja juristischen Streit.


    Die Rechtssituation lässt aber dem Geschädigten die Wahl, wie er sich gegen den ihm entstandenen Schaden wehrt. Ausdrücklich erlaubt das Gesetz befugten Personen die kostenpflichtige Abmahnung. Dagegen kann man sich auch mit dem vorgelegten Text nicht wehren. Leider.

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.