Ich bin einer, der wegen Unterhaltspflichtverletzung angeklagt wurde

Kurzes Update

Die Rentenversicherung ist der Meinung, ich kann weiter als Taxifahrer arbeiten und lehnt deshalb Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ab.

Natürlich habe ich Widerspruch eingelegt.

Meinem Widerspruch habe ich habe ich einen, ebenfalls heute eingetroffen, Bescheid des Versorgungsamtes beigelegt. Gesamt GdB - jetzt 60

Einzel - GdB erhöht von 30 auf 40 aufgrund psychischer Störungen, Weiterhin für meine verminderte Herzleistung 30 und für meine Arterielle Verschlusserkrankung 20

lg

Camper

:daumen gut gemacht. Kämpfe sonst hast DU nichts mehr.

Zitat von vatertochterduo

gut gemacht. Kämpfe sonst hast DU nichts mehr.

Keine Angst. A bisserl Kampfgeist habe ich schon noch.

Aber zurück zum Threadthema. Heute habe ich auch die Stellungnahme meines Anwaltes bzgl. Unterhaltspflichtverletzung erhalten.

Es ist zwar noch nicht online, geschieht aber sicher noch innerhalb de nächsten 24 Std.

Exklusiv für die User hier zitiere ich mal aus der Stellungnahme auszugsweise

Zitat

Wenn das Bestehen auf einen Italienurlaub Teil der Erkrankung ist, dann sind auch die damit einhergehenden Aufwendungen, die der Angeklagte trägt, abzugsfähig. Insoweit sehen wir die Ausführungen im Gutachten nicht im Widerspruch zu den bisherigen Einlassungen des Angeklagten.

lg

Camper

Update

Die neue Verhandlung findet am Montag, den 16. Januar 2012 ab 13:00 Uhr, statt.

lg

Camper

Zitat von nicole1971

Du willst nicht arbeiten du willst nicht zahlen. Beitrag editiert wegen Verstoßes gegen die Netiquette, Czeltik..Auf so einen "Vater" kann jedes Kind gut verzichten

Dein gut gemeinter Ratschlag kam in ähnlicher Form auch mal von der KM. Zum damaligen Zeitpunkt habe ich jedoch gearbeitet und ich will auch jetzt arbeiten.

Jetzt wäre der Ratschlag zu spät, denn seit August 2008 bin ich nicht mehr unterhaltspflichtig.

Da das jüngste unserer Kinder inzwischen 20 Jahre alt und inzwischen verheiratet ist, gibt es auch keine Halbwaisenrente mehr.

lg

Camper

Zitat von Tine73

Camper: Ich will hier niemanden beleidigen, doch mir erscheint es so, als hättest Du das alles so lange ausgesessen, bis Du nicht mehr unterhaltspflichtig bist.
Naja, nun bist Du ja zukünftig aus der Nummer raus...

Auch Dir sei noch einmal gesagt. Ich habe ca 90.000 bis 100.000 € an Unterhalt bezahlt. Offen ist lediglich ein Betrag von ca 20.000 €.

Und aus der Nummer bin ich noch nicht raus, da es ja noch (mindestens) eine Verhandlung wegen Unterhaltspflichtverletzung aus der Zeit von Mai 2006 bis Juli 2008 gibt. Der Knast droht also immer noch.

Nur wehre ich mich halt mit rechtstaatlichen Mitteln dagegen.

lg

Camper

Zitat von Camper1955

Ich habe ca 90.000 bis 100.000 € an Unterhalt bezahlt.

Dann erkläre mal von wann bis wann du wieviel Unterhalt an wieviele Kinder bezahlt hast.
Eigentlich sollte man auch Wissen was man bezahlt hat denn zw. 90t und 100t ist ja auch noch ein großer 10ter.
Aber Du musst ja mal sehr viel verdient haben.

Zitat von vatertochterduo

Dann erkläre mal von wann bis wann du wieviel Unterhalt an wieviele Kinder bezahlt hast.
Eigentlich sollte man auch Wissen was man bezahlt hat denn zw. 90t und 100t ist ja auch noch ein großer 10ter.
Aber Du musst ja mal sehr viel verdient haben.

Ich hatte fast immer ein Nettoeinkommen von ca (teileweise von DM auf € umgerechnet) 1500 €

Bis 31.12.2000 war das Bezahlen von Mindestunterhalt zwar schwierig, aber es war machbar. Die Unterhaltsbeträge waren damals ja gerade mal 60 % dessen, was danach kam und der notwendige Selbstbehalt war geringer. In den ersten 76 Monaten nach der Trennung (September 1994) habe ich immer den Mindestunterhalt für 3 Kinder bezahlt

Das waren insgesamt (umgerechnet von DM auf €) 38.000 €

Die großen Probleme begannen ja erst mit der Änderung des § 1612b BGB und der Nichtanrechnung von Kindergeld in den untersten Einkommensstufen. Auch da habe ich mit Ausnahme des Zeitraumes von Mai bis Oktober 2002 den Unterhalt komplett bezahlt, bzw. er wurde gepfändet.

Im Zeitraum von August 2003 bis Juli 2004 hatte ich eine aktive Krankheitsphase. Von daher kam dann ein weiterer Unterhaltsrückstand und zuletzt eben wegen der Arbeitslosigkeit.

Wenn Du nun die Düsseldorfer Tabellen aus den Zeiträumen 1994 bis 2008 her nimmst und weißt, dass meine Kinder im Trennungsjahr 10, 7 und 3 Jahre alt waren, dann kannst Du ja selbst ausrechnen, was ich an Unterhalt, wenn teilweise auch gepfändet, gezahlt habe.

Pfänden konnte man übrigens deshalb, weil einfach die Werbungskosten weg gelassen wurden und meine Krankheit und die dafür entstehenden Kosten, die ich selbst zu tragen habe einfach nicht angerechnet hat.

lg

Camper

38000 auf 6 Jahre sind ca 500€ Monatlich. Nachvollziehbar.

90000€ - 38000€ = 52000€

Dies müsstest Du von Ende 2000 bis 2003 gezahlt haben. Wären dann 1400€ im Monat KU. Na das nenne ich dann mal ein Einkommen.
Von Deinen 100.000 rede ich mal nicht.

Vergleich waren 300€. Seit 2001 hast Du nicht bezahlt. Somit ist es ein glatte Lüge (und dies sage ich bewusst) das Du 90.000 - 100.000 bezhalt hast und nur 20.000 Rückstand hast solange Du mir nicht eine detailierte Erklärung vorlegst.
Das Urteil von Dir führt genaue Zeiten an.
Es nervt das Du es in jedem anderen Thread wiederholst nur um dir eine vermeintliche Gunst einer Userin zu holen das Du der Gutmensch 90.000 bezahlt hast was nicht stimmt.
Steht dazu wie in diesem Thread aber schreibe keine Lügen auf.

Wo sind die Popcorn.

Zitat von vatertochterduo

Vergleich waren 300€. Seit 2001 hast Du nicht bezahlt. Somit ist es ein glatte Lüge (und dies sage ich bewusst) das Du 90.000 - 100.000 bezhalt hast und nur 20.000 Rückstand hast solange Du mir nicht eine detailierte Erklärung vorlegst.
Das Urteil von Dir führ genaue Zeiten an.

Vergleich waren 100 % des Mindestunterhaltes bei noch zwei unterhaltsberechtigten Kindern und ab 2004 zusätzlich 50 € um den Rückstand zu tilgen. Konnte aber nicht geschehen, da ich damals meine aktive Krankheitsphase hatte.

Der Vergleich wurde von Seiten der Zivilrichter des OLG ernötigt. Ich habe die Richter deswegen auch angezeigt, und bin gespannt, ob die Strafjustiz jetzt meine damalige Anzeige gegen die Zivilrichter des OLG ernst nimmt. Zum Zeitpunkt meiner Anzeige hat die Strafjustiz gesagt, das ist Zivilrecht und geht uns nichts an. Da jetzt dieser Vergleich aber jetzt Bestand des Strafverfahrens ist, hoffe ich doch, dass meine damalige Anzeige Wirkung zeigt.

Ich habe auch nicht seit 2001 nicht bezahlt. Ich war ja schon vorher mal wegen Unterhaltspflichtverletzung angeklagt. Und da war es nur der Zeitraum von Mai 2002 bis Oktober 2002, der zur Debatte stand. Wäre es so gewesen, wie es im noch laufenden Verfahren dargestellt wird, dann hätte die Strafjustiz sicher auch einen anderen Zeitraum in die Anklage mit aufgenommen. Das Verfahren begann ja erst 2005 und wurde dann mit meiner Zustimmung eingestellt. Hätte ich gewußt, was mich noch erwartet, hätte ich damals schon auf ein Urteil gepocht.

lg

Camper

Zitat von emma*

Es gäbe doch echt schönere Hobbys, als neue Berechnungen...

Aber nur wenn diese Lügen nicht in anderen Threads platziert werden würden nur um sich in ein bestimmtest Licht zu rücken.

Ich habe eher das Gefühl, es passt einer ganzen Mengen Leuten hier nicht, wenn mal tatsächlich jemand schreibt, der (mehrfach!) wegen Unterhaltspflichtverletzung angeklagt ist. Das ist nämlich immer soooo schön einfach: Sonst ist es immer der/die böse Ex, die "zu Recht" angeklagt ist, "sich arm rechnet", "betrügt", aber die schweigen ja im Forum und können nie selber etwas dazu sagen.

Jetzt sagt mal jemand dieser bösen Expartner was und das scheint so unerträglich zu sein, dass nicht nur der Thread praktisch aus den Fugen gerät. Es wird auf die persönliche Ebene ausgewichen, es wird sich heftig über Irrelevantes echauffiert, die Bedankungspünktlein für die Echauffierten machen Höhenflüge, man wäre den Thread gerne los, schreibt aber wie magisch angezogen trotzdem weiter darin.

Runterzukommen von der eigenen Verletzung, zurückkommen auf die Sachebene obwohl der/die Ex weiter wühlen, hinnehmen was nicht zu ändern ist, das ist ein eminent wichtiger Teil der Normalisierung nach einer Trennung. Hier zeigt sich, dass dieser Weg für viele ganz schön lang ist. Auch deshalb ist dieser Thread interessant und wichtig.

Zitat von vatertochterduo

Aber nur wenn diese Lügen nicht in anderen Threads platziert werden würden nur um sich in ein bestimmtest Licht zu rücken.

Genau. Dafür gibt es diesen Thread.

Zitat

Für den einen, weil er dann seine Nerven schont, für den anderen, weil er sich nicht noch mehr aus einer Ecke raus rechtfertigen muss, in die er sich ungeschickterweise reinmövriert hat.

Ich habe mich nicht ungeschickter Weise rein manöveriert. Das ist Real-Life in Echtzeit. Das Verfahren dauert nicht umsonst bereits seit März 2008 (Anzeigenerstattung von Seiten der KM) an.

Hier hat sich die Justiz ungeschickter Weise rein manöveriert.

lg

Camper

Zitat von exjurist

Ich habe eher das Gefühl, es passt einer ganzen Mengen Leuten hier nicht, wenn mal tatsächlich jemand schreibt,

Ließ mal meine ersten Beiträge auf Seite 1.

Zitat von Camper1955

Genau. Dafür gibt es diesen Thread.

Du hast noch immer nicht nachvollziehbar erklört wie Du auf 90.000 - 100.000€ kommst.

Zitat von vatertochterduo

Du hast noch immer nicht nachvollziehbar erklört wie Du auf 90.000 - 100.000€ kommst.

In diesem Punkt muss ich VTD einfach recht geben. Es ist doch eigentlich ganz einfach:
Schreib einfach zeilenweise pro Jahr auf, wieviel du bei welchem bereinigten Einkommen für wieviele Kinder gezahlt hast. Da machst du am Schluss einen Summenstrich drunter und addierst auf. Und wo nötig machst du evtl. noch eine Anmerkung. Beispiel:

• 2010: bei 1499€ bEk 12x 544€ für 2 Kinder
• 2011: bei 1400€ bEk 12x 450€ für 2 Kinder (Mangelfall)

So kann jeder das nachvollziehen. Und die Zahlen hast du ja...

BTW:
Ich bin unvoreingenommen, aber die Fakten würden helfen Klarheit zu verschaffen.

Zitat von PapaT

Oh mein Gott, die Diskussion geht weiter! :ohnmacht:
Und das morgens um 7:41 Uhr.

Ob mir jetzt schon Popcorn schmeckt?

Ich geh mal nen Kaffee holen :nixwieweg

Gruß,
PapaT

Alles anzeigen

Papa, bringste die 3-D Brillen mit? Biddöh...

Zitat von vatertochterduo

Du hast noch immer nicht nachvollziehbar erklört wie Du auf 90.000 - 100.000€ kommst.

Also, die 38.000 € (Umgerechnet von DM) hast Du schon.

Im Jahr 2001 waren an Mindestunterhalt fällig (Umgerechnet von DM) 261 € für Kind 1 und Kind 2. Zusammen also 522 € Für Kind 3 220 €. Insgesamt also 742 € monatlich bis Juni 2001

Ab Juni 2001 waren dann fällig. 268 € für Kind 1 und Kind 2. Zusammen also 536,00 € und 227 € für Kind 3. Das macht eine Summe von 763 €.

So wurden für 2001 9030 € fällig, und auch bezahlt.

Im Januar 2002 waren 766,00 € fällig und auch bezahlt. Im Februar 2002 wurde Kind 1 18 und es war kein Unterhalt mehr fällig, während vorher immer noch der komplette Unterhalt bezahlt werden musste, aufgrund des Titels und trotz Aufnahme einer Lehre duch Kind 1.

da sank die Untererhaltssumme dann auf 497,00 €. Dieser Betrag wurde mit Ausnahmedes Zeitraumes Mai bis Oktober geleistet. Über das Jahr gesehen also eine Summe von 3251 €

Nun haben wir also die 38.000 €, die 9.030 € und die 3251 € Macht bis einschließlich 2002 eine Zwischensumme von 50.281 €.

Im Jahr 2003 wurde der Mindestunterhalt von 269 € für Kind 2 und 228 € für Kind 3 bis einschließlich Juni 2003 bezahlt. macht eine Summe von 2982 €. Juli, August undSeptember wurde nichts gezahlt

Im Oktober, November und Dezember wurden dann, aufgrund des Alterssprunges von Kind 3 und einer erneuten Erhöhung des Mindestunterhaltes 284 € für beide Kiddis fällig. Insgesamt 1704 €. Macht für das Jahr 2003 eine Gesamtsumme von 4686 €

Im Jahr 2004 war das ganze Jahr über die gleiche Summe fällig und wurde auch bezahlt (durch Pfändung) 568 € x 12 = 6816 €

Im Jahr 2005 wurde Kind 2 zwar 18. Aber die Summe war nach wie vor fällig, da KM nicht leistungsfähig und Kind in Schule war. Das waren für die ersten 6 Monate 568 x 6 = 3408 € und für die weiteren 6 Monate, aufgrund der Änderung der DDT 2 x 291 € x 6 Monate = 3492 € für den Zeitraum von Juli bis Dezember. Macht für das Jahr 2005 eine Summe von 6900 €

Im Jahr 2006 erklärte Kind 2, dass es einen Nebenjob hat, damit war ich auch Kind zwei nicht mehr zum Unterhalt verplfichtet.

Es verblieben bis einschließlich April 2006 291 € x 4 = 1164 €. Danach floß nichts mehr.

Nun haben wir also bis einschließlich 2002 eine Summe von 50.281 €. Dazu kommen noch die Jahressummen von 2003, 2004, 2005 und die Teiljahressume von 2006.

50.281 + 4686 + 6816 + 6900 + 1164 € ergibt eine gezahlte Summe von 69.847 €

Nun habe ich genau ausgerechnet, was ich gezahlt habe. Es ist zwar noch weit von meinen 100.000 € entfernt, aber mehr konnte auch nicht gepfändet werden, da konnte die Justiz machen, was sie wollte.

Nicht gezahlt wurde in den Monaten Mai bis Oktober 2002, August und September 2003 und ab Mai 2006. Auch diese Gesamtsumme ist noch weit von den 20.000 € Unterhaltsrückstand entfernt, die ich angegeben habe.

Wenn man nun bedenkt, dass meine berufsbedingten Aufwendungen alleine bei 330 € und meine Krankheitskosten bei 220 € lagen, kannst Du Dir vorstellen, was ich zu viel gezahlt habe.

lg

Camper

Zitat von Doppelmama

??? Merkste was?

Sorry Doppelmama, ich bin von der Konstellation ausgegangen, wie sie heute wäre

Einmal zum Vergleich.

1994 bei Trennung waren die Unterhaltsbeträge (umgerechnet von DM) 196 € für Kind 1, 161€ für Kind 2 und 131 € für Kind 3., also eine Gesamtsumme von 488 € für alle 3 Kinder

2011 wäre unter gleicher Konstellation an Mindestunterhalt fällig 334 € für Kind 1, 272 € für Kind 2 und 225 € für Kind 3. Also eine Gesamtsumme von 831 €

merkst Du was?

lg

Camper

Zitat von Camper1955

50.281 + 4686 + 6816 + 6900 + 1164 € ergibt eine gezahlte Summe von 69.847 €

Zitat von Camper1955

Es ist zwar noch weit von meinen 100.000 € entfernt, aber

Mit den von dir "geschätzten" 100.000 liegst du damit mal eben um 43% über dem was du tatsächlich gezahlt hast (und evtl. auch zahlen konntest also musstest). Selbst bei den 90.000 liegst du mit deiner Schätzung noch um gute 29% daneben. Um so einen Wert verschätzt man sich mal nicht eben so. Ich will nicht die harten Worte von VTD verwenden, aber die vormals angegebenen Werte sind zumindest stark übertrieben.
Da das aber ja nun geklärt ist kannst du zukünftig ja schreiben, dass du 70.000€ gezahlt hast (und die falschen Schätzwerte "geringfügig" korrigieren)