Fragen zu Selbstbehalt, Einkünften, Wohngeld etc.

Zitat von Oma2025

Es geht ihm nicht ums Geld.

Es sollte ihm aber ums Geld gehen. Damit er seine Kinder und sich selbst finanzieren kann.

Und ja: Unterhalt ist bis zum Selbstbehalt zu leisten, wenn man nicht voll leistungsfaehig ist. Und nein, zahlt man Unterhalt bis zum Selbstbehalt, häufen sich keine weiteren Unterhaltsschulden auf . (Es sei denn, man könnte eigentlich durch (andere) Arbeitsaufnahme genug Geldeinnahmen erzielen.)

Und nein: Ergänzender Unterhaltsvorschuss wird nur bis zum vollen Unterhaltsvorschusssatz geleistet, nicht bis zum Unterhalt Stufe 1.

Und nein, beim Kostenansatz für das Kind im betreuten Wohnen sind die Eltern erst einmal beide für die Gesamtkosten verantwortlich. Anteilig nach Einkommen. Erst danach wird geguckt, wie die jeweilige Leistungsfähigkeit aussieht und der etwaige Selbstbehalt. Und dann berechnet, was ggfls die Allgemeinheit zahlt.

Die Wohngeldberechnung ist gemeindespezifisch. Da müsste man die entsprechenden Zahlen haben, um substantiell etwas dazu sagen zu können.

Nach meinem Verständnis der Sozialgesetzgebung, sollte die Jobaufnahme in jedem Fall zu mehr Geld führen, wie sich das genau zusammensetzt müsste man mit genaueren Zahlen schauen (kommt auf die tatsächliche Miete und die angemessene Miete in der Kommune an). Mit den Parametern, die du beschreibst, bleibt es bei irgendeinem Sozialleitsungsbezug und da werden Einkommen aber auch Unterhalt, den man leisten muss, verrechnet. Es ist also egal, wie viel Unterhalt er zahlen muss, weil diese Verpflichtung vom Einkommen abgezogen und danach der Restbedarf durch Sozialleistungen aufgestockt wird. Und da es Freibeträge gibt, wird am Ende immer mehr bleiben, als wenn man nicht arbeitet. Ich würde es nicht zu sehr verkomplizieren und die Unterhaltsgeschichte gelassen sehen.

Davon abgesehen lohnt sich die Arbeitsaufnahme auch aus anderen Gründen immer... aber das weißt du ja.

Die Fragen kann man hier gar nicht seriös beantworten da verschiedene Rechtskreise hier gleichzeitg zutreffen, BGB und mindestens diverse SGB, meine ich.

Z.B. hat der Freund lt. BGB zwar einen Selbstbehalt von 1,450 sofern berufstätig, sonst nur 1,200 und hierbei ist es egal ob er Wohnkosten hat, er ist jedoch gleichzeitig AE und hat daher auch durch die BG mit dem Kind einen ganz anderen Bedarf im SGB2. Im SGB2 zählen dann als Bedarf z.B. auch die tatsächlichen Kosten der Unterkunft bis lt. Tabelle, die für den Wohnort die maximal zulässige Höhe dieser KdU definiert. Alles darüber muss man halt schauen wovon man das zahlt.

Echtes Wohngeld (also nicht KdU) und ALG2-Bezug schließen sich ohnehin aus wobei Wohngeld Vorrang hat. Beim Wohngeld wird jedoch nur gezahlter Unterhalt bis 300 p.M. & pro Kind anerkannt. Ob der tituliert sein muss weiß ich nicht mehr, vermute aber ja.

Idealerweise wäre hier eine Berufstätigkeit die zumindest genug Einkommen generiert um den Bedarf lt. SGB2 für die eigene BG zu decken plus 1 x Unterhalt zu zahlen.

Da reden wir über 2,450 Euro und nicht über 1,450 Euro.

Sonst rennt man ja andauern zu irgendeinem Amt.

Bis zu diesem Gehaltslevel ist es auch praktisch unerheblich man hat nicht 1 Cent mehr in der Tasche, wahrscheinlich.

Bei dem Kindesunterhalt durch Großeltern bin ich überfragt. Auf jeden Fall wäre hier der Selbstbehalt mindestens 2,000, für Ehepaare mindestens 3,600. Es gibt auch keine gesteigerte Erwerbsobliegenheit.

Wenn Unterhaltsvorschuss gezahlt wird kann dieser auch nicht durch die UHV-Stelle von den Großeltern eingetrieben werden, da gibt's wohl ein BGH-Urteil dazu.

LG

Ergänzung.

Selbstbehalt Großeltern ist mindestens 2000 + die Hälfte des Einkommens darüber.

Stand 2022.

Dürfte also jetzt erheblich höher sein (Spekulation von mir).

LG

Zitat von Yogi

Echtes Wohngeld (also nicht KdU) und ALG2-Bezug schließen sich ohnehin aus wobei Wohngeld Vorrang hat. Beim Wohngeld wird jedoch nur gezahlter Unterhalt bis 300 p.M. & pro Kind anerkannt. Ob der tituliert sein muss weiß ich nicht mehr, vermute aber ja.

Es sind 3.000 Euro im Jahr ohne Titel, was 250 Euro monatlich wären. Für einen Titel wird das anerkannt, was drinsteht. Das können auch mehr als 3.000 Euro im Jahr sein. §18 Wohngeldgesetz

F4tH3R F16URE

Danke Dir. Das ist ja noch viel weniger. Autsch. Wusste nur noch es war irgendwas mit 3 ...

Bei mir hat vor 15? Jahren diese Regelung dazu geführt: kein Wohngeld. Da war der Betrag auch schon identisch.

Dass zum Thema Inflationsausgleich.

LG

Zitat von Oma2025

Okay, danke dir Yogi für deine Antwort!

Ich stelle fest, es macht keinen Sinn, sich da weiter reinzudenken, zumal es mich nicht betrifft. Wie heißt es so schön? Nicht mein Zirkus, nicht meine Affen!

Als ich von meinem Enkel hörte, befürchtete ich anfangs, dass ich zur Kasse gebeten werden könnte. Wäre da was gekommen, hätte ich das Ganze sicherlich einem Anwalt übergeben. Der Großelternunterhalt scheint aber vom Tisch zu sein.

Tatsächlich wäre mal interessant zu erfahren wann er denn nicht vom Tisch ist. Wahrscheinlich muss da ein Verweis von Kindeseltern Seite kommen, natürlich zuzüglich auch überhaupt mal Zahlungsfähigkeit vorliegen.

LG

Zitat von campusmami

Nach meinem Verständnis der Sozialgesetzgebung, sollte die Jobaufnahme in jedem Fall zu mehr Geld führen, wie sich das genau zusammensetzt müsste man mit genaueren Zahlen schauen (kommt auf die tatsächliche Miete und die angemessene Miete in der Kommune an). Mit den Parametern, die du beschreibst, bleibt es bei irgendeinem Sozialleitsungsbezug und da werden Einkommen aber auch Unterhalt, den man leisten muss, verrechnet. Es ist also egal, wie viel Unterhalt er zahlen muss, weil diese Verpflichtung vom Einkommen abgezogen und danach der Restbedarf durch Sozialleistungen aufgestockt wird. Und da es Freibeträge gibt, wird am Ende immer mehr bleiben, als wenn man nicht arbeitet. Ich würde es nicht zu sehr verkomplizieren und die Unterhaltsgeschichte gelassen sehen.

Davon abgesehen lohnt sich die Arbeitsaufnahme auch aus anderen Gründen immer... aber das weißt du ja.

Im Bereich der Sozialgesetzgebung /SGB ist es zweifellos so, dass man mit Arbeit finanziell besser steht als mit Bürgergeld und Co.

Ist man aber unterhaltspflichtig oder hat einen unterhaltspflichtigen Ex-Partner, gibt es zahllose Rechenbeispiele, die belegen, dass die Leistungsfähigkeit beim Unterhalt einen Unterhaltspflichtigen nach Unterhaltszahlung und den arbeitsbedingten Abzügen unter die Summe drückt, die er ohne Einkommen als Bürgergeld zur Verfügung hat. Für den Unterhaltspflichtigen kann der Verbleib im Bürgergeld also finanziell günstiger sein als Berufstätigkeit und dann Zahlpflicht beim Unterhalt.

Zwar haben dann das Kind /der Betreuungselternteil in der Regel weniger Geld zur Verfügung als bei Unterhalt Stufe 1. Das ist dem Unterhaltspflichtigen aber öfter egal.

Ganz kurios wird die Sache bei Mangelfällen. Da machen schon mal ein zwei Euro mehr oder weniger Einnahmen eine ganze Menge aus beim verfügbaren Einkommen.

Erschreckend ist, dass nach meiner Erfahrung die gewieftesten "Wisser" in diesem Bereich oft Unterhaltspflichtige sind.

Zitat von Yogi

Tatsächlich wäre mal interessant zu erfahren wann er denn nicht vom Tisch ist. Wahrscheinlich muss da ein Verweis von Kindeseltern Seite kommen, natürlich zuzüglich auch überhaupt mal Zahlungsfähigkeit vorliegen.

LG

Vom Tisch ist die Sache, wenn Beistandschaft bzw. Unterhaltsvorschusskasse die Regelauskunft an die (vier) Großeltern gestellt haben und die Berechnung ergeben hat, dass die Großeltern unter dem Selbstbehalt liegen und damit keine Zahlungspflicht vorliegt.

Manche Beistandschaften und Unterhaltsvorschusskassen schaffen die Bearbeitung solcher Vorgänge "niemals" oder erst nach Jahren.

Aber hier, wo ja gerade erst die mangelnde Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Vaters festgestellt wurde, würde ich noch nicht davon ausgehen, dass die Regelanfrage zur Leistungsfähigkeit an die Großeltern vom Tisch ist.

Zitat von Volleybap

Vom Tisch ist die Sache, wenn Beistandschaft bzw. Unterhaltsvorschusskasse die Regelauskunft an die (vier) Großeltern gestellt haben und die Berechnung ergeben hat, dass die Großeltern unter dem Selbstbehalt liegen und damit keine Zahlungspflicht vorliegt.

Manche Beistandschaften und Unterhaltsvorschusskassen schaffen die Bearbeitung solcher Vorgänge "niemals" oder erst nach Jahren.

Aber hier, wo ja gerade erst die mangelnde Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Vaters festgestellt wurde, würde ich noch nicht davon ausgehen, dass die Regelanfrage zur Leistungsfähigkeit an die Großeltern vom Tisch ist.

Ich meinte dies hier, dass im Ausnahmefall für den Mindestunterhalt auf die Großeltern zurück gegriffen wird ist klar. Es ging mir darum, ob bereits gezahlter UHV von den Großeltern zurück geholt werden kann. Oder verstehe ich den folgenden Satz falsch?

"Dass der Staat für Unterhaltsvorschusszahlungen keinen Regress (§ 7 Abs. 1 Satz 1 UVG) bei Großeltern nehmen kann, ist wiederum eine ganz bewusste gesetzgeberische Entscheidung, kann jedoch nicht dafür maßgeblich sein, welchen Umfang die zivilrechtliche Unterhaltspflicht der Eltern hat."

Der Bundesgerichtshof - Presse : Pressemitteilungen aus dem Jahr 2021 - Bei finanziell leistungsfähigen Großeltern keine gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern für ihre Kinder

LG

So rein interessehalber: Geht da nicht der Unterhalt an den Sohn vor? Also ich meine vor Enkelunterhalt?

Wenn ich es richtig verstanden habe, dann ist der Sohn doch in der Erstausbildung.

Oma2025 : Absolviert er PiA?

Da dürfte die Differenz ja nicht so groß sein.

friday

in der Rangfolge ist das Kind vor den Enkeln, richtig.

Sohn hat ein eigenes Einkommen, das für ihn selbst, aber nicht für den Kindesunterhalt reicht.

Das ist genau der Fall der in dem BGH-Urteil auch verhandelt wurde.

Also, nein.

LG

Interessant zur Unterhaltspflicht von Eltern während diese sich in Erstausbildung befinden.

https://www.haufe.de/id/kommen…halt-ruhen-HI2714828.html

LG

Hier ist vielleicht wichtig zu erwähnen, dass es sich um eine besondere Situation im dargestellten Gerichtsverfahren handelt und deshalb das juristisch zu verstehende "kann" in der Beschreibung untergebracht wurde. In der Sache heißt das schlicht: In der Regel ist der Unterhalt zu leisten.