Unterhalt und Jobcenter (ALG II-Bezug)

Wo ist das Problem? Du machst dir viel zuviele Gedanken. Wenn du lt. Titel ordnungsgemäß gezahlt hast, weise es nach und gut. ALLES andere kann dir egal sein. Warum die KM Jetzt H4 bekommt, was sie denen wohl erzählt hat usw usw. Alles für dich egal

:winken:

Kiki

Wieso verschwendet?
Wenn du ordnungsgemäß zahlst, dann hat doch alles seine Richtigkeit.
Du musst es halt nachweisen.

LG janias

Weils deine Nerven sind

Wenn es wirklich so ist, dass sie den Unterhalt verschwiegen hat und du ihn nachweist, dann wird sie schon eine entsprechende Reaktion vom Job-Center bekommen. Da brauchst du gar keine Angst haben.

Kiki

Hallo edit-gb,

Eure jahrelange Streithistorie (die recht gut auf dieser Plattform dokumentiert ist) zeigt: Ihr gönnt Euch nicht das Schwarze unter den Fingernägeln.

Grundsätzlich gilt: Ob und warum das Jobcenter der Kindesmutter ALGII bewilligen wird, ist nun wirklich nichts, was Du zu beurteilen hättest. Man darf davon ausgehen, dass die Behörde die Verhältnisse der Familie recht gründlich prüft bevor Gelder bewilligt werden.

Selbstverständlich genügt es nicht, wenn Kindesmutter den Titel beim Jobcenter vorlegt. Sie muss das Geld auch tatsächlich erhalten. Das nachzuweisen, dürfte Dir doch nicht schwer fallen?

Zitat von edit-gb

Warum soll mir das egal sein, wo mein Geld als Steuerzahler verschwendet wird?

Öffentliche Mittel sparen zu wollen, ist ein nobler Zug von Dir. Indem das Jobcenter Dein Einkommen überprüft, kommt es aber ebenjener Pflicht nach, das Geld der Steuerzahler nicht zu verschwenden. Es sind nun mal in erster Linie die Eltern, die verpflichtet sind, den Lebensunterhalt eines Kindes zu sichern. Erst dann dürfen öffentliche Mittel freigegeben werden.

Das derzeitige Auskunftsbegehren des Jobcenters dürfte darin begründet sein, dass es nun einmal möglich ist, alle zwei Jahre das Einkommen des Unterhaltspflichtigen zu überprüfen. Dieser muss zu diesem Zwecke Einkommensnachweise und Mietvertrag vorlegen und auch sonstige Angaben machen. Ob Du ungern Nachweise angibst oder ob du mit dem Jobcenter etwas "am Hut" hast, ist dabei nebensächlich. Bei Euch sind die zwei Jahre vorbei, das Auskunftsbegehren ist da und man sollte meinen, Du kennst das Prozedere: Nachforderung Unterhalt? Trotz Vereinbarung? *klick*

Gibt es denn inzwischen wieder Umgang mit dem Kinde und weiß die Tochter jetzt, wo ihr Zuhause ist?

Fragende Grüße
FrauRausteiger

Um die Frage zu beantworten:

Du mußt Auskunft geben. Auch wenn sozialrechtlich kein Auskunftsanspruch besteht, weil das Kind seinen Bedarf aus Kindesunterhalt und Kindergeld decken kann, so besteht zivilrechtlich einer, den die Mutter an das Jobcenter abgetreten hat. Du kannst die Auskunft verweigern, aber dann mußt du mit einer Klage des Jobcenters rechnen. Das wird im Ergebnis teurer, als wenn du einmal die Formulare ausfüllst. Der Verweis auf eine mögliche Nichtbedürftigkeit der Mutter verhindert nicht deine Pflicht zur Auskunfterteilung.

Gibts dem Anwalt, der sollte dir sagen können was du musst und was nicht, ist entspannter für dich.

Zitat von FrauRausteiger

Das derzeitige Auskunftsbegehren des Jobcenters dürfte darin begründet sein, dass es nun einmal möglich ist, alle zwei Jahre das Einkommen des Unterhaltspflichtigen zu überprüfen. Dieser muss zu diesem Zwecke Einkommensnachweise und Mietvertrag vorlegen und auch sonstige Angaben machen. Ob Du ungern Nachweise angibst oder ob du mit dem Jobcenter etwas "am Hut" hast, ist dabei nebensächlich. Bei Euch sind die zwei Jahre vorbei, das Auskunftsbegehren ist da und man sollte meinen, Du kennst das Prozedere

Ich wage stark zu bezweifeln, dass das JobCenter überprüfen darf ob die Höhe der Unterhaltszahlung noch stimmt. (Und erst recht, dass irgendein SB überhaupt in der Lage ist sowas richtig zu berechnen. Das ist im Gegensatz zu ihren Bescheiden nämlich echt kompliziert und selbst die einfachen Bescheide sind sehr oft falsch 8-) )

Es besteht ein Titel und der muss bedient werden. Angeblich hat der TS das getan, das kann er hoffentlich nachweisen. Das würde ich an seiner Stelle auch tun und gut. Alles andere würde ich nur im Zusammenhang mit einer Änderungsklage einreichen und von einem Richter entscheiden lassen.

Kiki

Hallo edit-gb,

hier irrst Du:

Zitat von edit-gb

Und nein, Mietvertrag muss und werde ich auch nicht vorlegen, eben weil Jobcenter nicht befugt ist, Unterhalt zu berechnen, dafür sorgt die Düsseldorfer Tabelle. Und wenn der Unterhalt angeblich nicht stimmen sollte, kann die Kindesmutter dafür Sorge tragen, das neu zu berechnen lassen.

Kann ein Mensch nicht selbst für den Lebensunterhalt sorgen, dürfen öffentliche Mittel beansprucht werden. Die Behörde ist dem Steuerzahler verpflichtet und hat zu prüfen, ob Ansprüche gegen einen Dritte bestehen und ob diese in vollem Umfang erfüllt werden. Die Behörde tritt in Vorleistung und sichert den Lebensunterhalt des Unterhaltsberechtigten, dessen Ansprüche an den Unterhaltspflichtigen gehen dann an die Behörde über. Ebenso wie die Mutter des Kindes darf die Behörde die Einkommensverhältnisse alle zwei Jahre prüfen:
http://dejure.org/gesetze/SGB_II/33.html

Die Düsseldorfer Tabelle kann nicht rechnen. Es sind Menschen, die anhand des bereinigten Einkommens des Pflichtigen nach Maßgabe der DDT den Unterhalt berechnen. In diesem Falle wird dies durch das Jobcenter vorgenommen. Dem Jobcenter ist Auskunft zu erteilen. Die Definition, wann der Pflichtige diesem Begehr nicht entsprechen muss, ist sehr klar formuliert in diesem Beschluss:
https://www.haufe.de/sozialwes…n-muessen_238_174924.html
"Im Zweifel besteht Auskunftserteilungspflicht"

Beste Grüße
FrauRausteiger,

die aus dem Ursprungspost übrigens nicht ersehen kann, ob es sich um Kindesunterhalt oder nachehelichen Unterhalt handelt, der berechnet werden soll. Sollte es Letzteres sein, wäre die Formulierung "Nach vorliegenden Informationen zahlen Sie derzeit keinen Unterhalt" korrekt.

Zitat von edit-gb

Nach vorliegenden Informationen zahlen Sie derzeit keinen Unterhalt

kann es sein, dass es dem JC gar nicht um Kindsunterhalt geht, sondern um nachehelichen Unterhalt?-

Ich bin auch einige Jahre nach der Scheidung, und obwohl beide Kids bei mir lebten zur Unterhaltszahlung an meinem Ex aufgefordert worden, und musste demnach (natürlich) auch alle Unterlagen entsprechend einreichen....
Hier hilft ein Anwalt gut weiter

:hae: Ich habe auch spontan interpretiert, dass es um Forderungen zu nachehelichem Unterhalt geht. Soweit ich weiß, kann dieser unter Umständen fällig werden, wenn der geschiedenen Ehepartner eben in die Sozialhilfe abrutscht. Nach eheliche Solidarität nennt sich das, wobei ich mich wirklich frage, ob derjenige, welcher sich diesen Begriff ausgedacht hat, je eine Trennung mitgemacht hat. :lach

Gruß

Da der TS oben geschrieben hat, dass der Ehepartner gutes Geld verdient, kann es sich wohl kaum um nachehelichen Unterhalt handeln.

Hallo Marc1978,

in der Regel haben ehemalige Ehemänner nicht umfassenden Einblick in die finanziellen Verhältnisse der nachfolgenden Ehemänner. Es handelt sich bei der Aussage des Themeneröffners mit hoher Wahrscheinlichkeit um eine Vermutung. Zumal der Themeneröffner nicht unbedingt gutes Einvernehmen pflegt mit der Familie der Kindesmutter.

Irgendeinen Grund muss es geben, warum es das Jobcenter ist, das Aukunft begehrt und nicht die Beistandschaft des Jugendamtes.

Beste Grüße
FrauRausteiger

Aber wenn wieder geheiratet wurde ist doch die nacheheliche Solidarität beendet, oder nicht? Außerdem weiß ich nicht ob eine Beistandschaft besteht, eventuell wurde der Titel ja auch durch einen Anwalt erreicht.

Zitat von Marc1978

Aber wenn wieder geheiratet wurde ist doch die nacheheliche Solidarität beendet, oder nicht?

jeep-

wobei es ja irgendeinen Grund geben muss, dass das JC involviert ist :frag
Die könnte auch eine neuerliche Trennung sein, und Betreuungsunterhalt, oder was auch immer....

irgendwie stochern im Nebel-