55. Senat des Sozialgerichtes Berlin zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit der Hartz-IV Regelsätze

  • Er hat die Regelsätze dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt.


    Hier


    http://www.berlin.de/sen/justi…20120425.1035.369249.html


    ein entsprechender Artikel dazu.


    Insbesondere bemängelt das Gericht, dass den Hartz - IV - Empfängern zu wenig Geld zur Teilhabe an der Gesellschaft zur Verfügung steht. Hartz - IV Empfänger vereinsamen sozusagen, aufgrund des zu geringen Budgets.



    Camper


  • Insbesondere bemängelt das Gericht, dass den Hartz - IV - Empfängern zu wenig Geld zur Teilhabe an der Gesellschaft zur Verfügung steht. Hartz - IV Empfänger vereinsamen sozusagen, aufgrund des zu geringen Budgets.


    Also wenn die mich fragen, ist es immer noch zuviel Geld.

  • Zitat

    Insbesondere bemängelt das Gericht, dass den Hartz - IV - Empfängern zu wenig Geld zur Teilhabe an der Gesellschaft zur Verfügung steht. Hartz - IV Empfänger vereinsamen sozusagen, aufgrund des zu geringen Budgets


    Und ich habe aufgrund meiner 100% Stelle, tgl. 1,5 Std Fahrzeit, Haushalt und Kinder gar keine Zeit zur Teilhabe an der Gesellschaft.

    Ich kann, weil ich will, was ich muss.
    Immanuel Kant

  • Und ich habe aufgrund meiner 100% Stelle, tgl. 1,5 Std Fahrzeit, Haushalt und Kinder gar keine Zeit zur Teilhabe an der Gesellschaft.


    Ja kranke welt .. wir sind nur noch Produktionsmittel

    *Alles Häschen und so *

    Einmal editiert, zuletzt von Zat ()

  • Das kann man ändern.

    Genau!
    Du könntest prozessieren, daß die Firma ihren Geschäftssitz in deinen Wohnort verlegen muss.
    Bis dahin verweigerst du einfach die Arbeit und berufst dich auf "Entfaltung deiner Persönlichkeit" gem Art. 2 GG bei voller Lohnfortzahlung.


    Gruß,
    PapaT

    .








    Wenn dich etwas nervt ändere es!

  • Klar, Camper könnte man das ändern. Kündigen und selber in den Leistungsbezug...


    Aber... ich würde damit meinem eigenen Anspruch an mich nicht mehr gerecht werden. Zumal ich nicht nur für mich für jetzt arbeite, sondern auch für meine Rentenansprüche... Und um den Kindern ein gutes Vorbild zu sein. Und weil mir meine Arbeit Spaß macht. Und es gibt noch genügend andere Gründe dafür...


    Oder umziehen, was aber teilweise auch nicht so einfach möglich ist (höhere Mieten oder kein Wohnraum, schlechteres soziales Umfeld für die Kinder, Eigentum da wo man wohnt und so weiter und so fort...).


    Manchmal ist es eben nicht ganz so einfach...

  • @Camper: Glaub´mir wenn das mit einem Umzug getan wäre hätte ich´s schon längst getan!!!!!!!


    Mit Umzug ist es auch bei vielen UET´s nicht getan.


    Nur darf ein UET solche Gründe gar nicht erst vortragen. 5 % Werbungskosten weg, das wars. Wenn das Einkommen trotz Vollzeitjob zu gering für KU ist, dann kann er ja noch ein, zwei oder drei Nebenjobs annehmen.


    Abgesehen davon. Bei mir braucht ihr Euch nicht zu beschweren. Das hat ein Richter entschieden, nicht ich. Ich hätte den Regelbedarf noch 200 € höher angesetzt. Der Hartz - IV Empfänger muss schließlich auch noch in den Urlaub fahren können, wenn er schon das Recht auf Ortsabwesenheit hat.

    Einmal editiert, zuletzt von Camper1955 ()

  • Jaja--- und der Hartz 4 Empfänger muss unbedingt Hobbies nachgehen können -- zb in den Golfclub eintreten ... Das erhöht wesenltich seine Chancen auf einen neuen Job.... Also dafür braucht der dann mind noch 500 Euor zusätzlich pro monat...


    Ich glaub wirklich es hackt..

  • Das kann man ändern.



    So Leute. Wir machen es nun alle so. Wir kündigen unseren Job und lassen die anderen Länder bezahlen.
    Statt 6 Mill in H4 eben dann 40 Mill in H4.
    Das schafft Deutschland sicher.

  • Ich weiß nicht, wieviele der Leute die hier gerade gepostet haben schon mal von H4 leben mußten....
    Ohne diese Erfahrung kann ich mir sehr schwer ein Bild davon machen, was alles gerecht und ungerecht ist.

  • Ich weiß nicht, wieviele der Leute die hier gerade gepostet haben schon mal von H4 leben mußten....
    Ohne diese Erfahrung kann ich mir sehr schwer ein Bild davon machen, was alles gerecht und ungerecht ist.


    Ich war es noch nie. Ich kann also nur Feststellen was hier im Forum in den letzten Jahren so gepostet wurde.


    Die einen sagte: Also ich komme gut damit aus
    Die anderen: es ist weit zu wenig.

  • Für die die unverschulet in H4 sind und sich bemühen rauszukommen für die isses meist nicht zu wenig, die lernen nämlich meist mit dem auszukommen was sie haben.
    Für die, die einfach faul sind und sich auf H4 ausruhen haben auch meist nie gelernt anders zu leben.


    Ich schwanke zwischen :muede , :lgh , :scared und :radab

  • Ich weiß nicht, wieviele der Leute die hier gerade gepostet haben schon mal von H4 leben mußten....
    Ohne diese Erfahrung kann ich mir sehr schwer ein Bild davon machen, was alles gerecht und ungerecht ist.


    Ich gehe ganztags arbeiten habe aber nicht mehr als jmd mit harzt 4.... Und kann trotzdem keinerlei Vergünstigungen in Anspruch nehmen die ein hartz 4 Empfänger in Anspruch nehmen kann... Kann nicht zur Tafel - da die hier nur für ALG 2 Empfänger zugänglich ist, kein BIldungsapket etc.etc.. etc...


    Man kann davon leben....


    Wenn ich allerdings ne Autoreparatur habe , oder so wie neulich ein Rohr im haus neu machen lassen muss - dann wirds eng... Geht aber auch...

  • Die einen sagte: Also ich komme gut damit aus


    Wann kommt jemand gut damit aus?


    Wenn er sich das ganze Leben lang nur noch Aldi-Klamotten eindeckt, den Tafel-Laden neben sich hat und in einem Wohnklo wohnt, dann schon.


    Fragt sich nur, wie lange das gut geht, ohne dass ein Langzeitarbeitsloser keinen psychischen Schaden davon trägt.


    Ein psychischen Schaden, den auch Geringerdiener davon tragen, wenn sie trotz Vollzeitjob nicht mehr als 1000 € Netto haben. Da kommt man schwer ins grübeln.

  • Ich gehe ganztags arbeiten habe aber nicht mehr als jmd mit harzt 4.... Und kann trotzdem keinerlei Vergünstigungen in Anspruch nehmen die ein hartz 4 Empfänger in Anspruch nehmen kann... Kann nicht zur Tafel - da die hier nur für ALG 2 Empfänger zugänglich ist, kein BIldungsapket etc.etc.. etc...


    Man kann davon leben....


    Wenn ich allerdings ne Autoreparatur habe , oder so wie neulich ein Rohr im haus neu machen lassen muss - dann wirds eng... Geht aber auch...


    Das ist der Punkt. Es gibt immer mehr Menschen, die einen Vollzeitjob haben und davon nicht leben können. Denen hilft keiner, die müssen dann halt noch einen zweiten Job annehmen, ist ja kein Problem, die liegen ja auf der Straße. Da ist was oberfaul in unserem Land.

    Einmal editiert, zuletzt von Poi_son ()