wenn der vater nicht zahlen will

    Nein, sie hat ja rechtlich nicht alles ausgeschöpft. Sobald er wieder in Lohn und Brot steht, muss sie neu das Geld einfordern und ihn vor Gericht zerren - bis sie einen Titel hat. Bisher haben das ja wohl die Gerichte abgelehnt. (Mit den Urteilen in der Hand kann er übrigens jede Strafanzeige wegbiegen. Wir sind nicht in den USA, wo Zivilrecht und Strafrecht zu inhaltlich unterschiedlichen Ergebnissen kommen können.)
    Beantragen kann sie, dass der Vater früher eigenständig seine neue fianzielle Situation mitteilt. Dazu ist er eigentlich verpflichtet. Und damit bekommt man ihn an den Haken.
    Ebenfalls muss er Zahlung leisten für die Monate, in denen er in Lohn und Brot gestanden hat. Wenn das denn bewiesen werden kann.

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.

    Zitat von Volleybap

    (Mit den Urteilen in der Hand kann er übrigens jede Strafanzeige wegbiegen. Wir sind nicht in den USA, wo Zivilrecht und Strafrecht zu inhaltlich unterschiedlichen Ergebnissen kommen können.)


    Zivilrecht hat mit Strafrecht nichts zu tun. Wie oft soll ich das noch sagen.


    Guck doch einfach mal in die Entscheidung des OLG in meinem Thread. darin heisst es unter anderem:


    Zitat

    2. Das Berufungsgericht verkennt darüber hinaus, dass der Tatbestand des § 170 StGB eine gesetzliche Unterhaltspflicht des Täters nach Bürgerlichem Recht voraussetzt, die der Strafrichter selbständig und ohne Bindung an zivilrechtliche Entscheidungen zu prüfen hat (OlG München NStZ 2009, 212; OLG Hamm NStZ 2008, 342, 343; BayObLGSt 2002, 71; Fischer, StGB 57. Aufl. § 170 Rdn. 3, 5; Lenckner, aaO § 170 Rdn. 15). Ein zivilrechtlicher Vergleich begründet keine gesetzliche Unterhaltsverpflichtung , sondern nur einen vertraglichen Unterhaltsanspruch. Deshalb ist der am 25. März 2003 abgeschlossene Vergleich für die strafrechtliche Beurteilung ohne Bedeutung. Soweit die Kammer darlegt, der Unterhalt betrage nach diesem Vergleich monatlich € 300,-- (UA S. 4), anstatt sich mit Grund und Höhe des gesetzlichen Unterhaltsanspruchs zu befassen, ist dies rechtsfehlerhaft.


    lg


    Camper

    Camper, ich habe den dringenden Verdacht, Du verstehst das eigene Urteil nicht.
    Und natürlich korrespondieren Zivil- und Strafrecht in Deutschland miteinander.

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.

    Zitat von Volleybap

    Camper, ich habe den dringenden Verdacht, Du verstehst das eigene Urteil nicht.
    Und natürlich korrespondieren Zivil- und Strafrecht in Deutschland miteinander.


    Ich verstehe die Entscheidung (war ja kein Urteil) schon. In meinem Fall haben die Zivilgerichte immer ein wesentlich höheres bereinigtes Nettoeinkommen und einen, für meine Behinderung zu geringen, notwendigen Selbstbehalt angenommen. Dem hat das OLG hier eine Absage erteilt.


    Im Fall unserer TS hat es der Unterhaltspflichtige verstanden dem Zivilgericht vorzugauckeln, dass sein bereinigtes Netto niedriger ist, als es den Tatsachen entspricht. Dadurch kam es zu einer zivilrechtlichen Entscheidung, die von einem wesentlich geringeren Unterhalt ausging.


    Aber selbst den wesentlich geringeren Unterhalt bezahlt der Unterhaltspflichtige nicht.


    Also hat nun ein Strafgericht zu überprüfen, sofern es zu einem Verfahren kommt.


    1.) wie hoch ist das bereinigte Einkommen des Unterhaltspflichtigen tatsächlich.


    2.) warum er selbst den geringer titulierten Unterhalt nicht bezahlt.


    Wenn nun die Angaben der TS stimmen, dann wird der KV spätestens nach der Anhörung durch die Polizei unterhaltswillig, zumindest im Rahmen der zivilrechtlichen Entscheidung werden.


    So meint der KV eben, dass er das Geld nach wie vor für sich alleine zur Verfügung hat. Und zwar das gesamte Geld, das er einnimmt. Im Fall der TS immerhin 1550,00 - 5 % Werbungskosten.


    lg


    Camper

    Zitat von AnnaS

    Das kann ich auch nicht verstehen. Und nicht nur das, mir ist es unverständlich, dass die Weitsicht fehlt zu sehen, dass Frau mit Kind mehr Kosten hat auf Grund von z.B. Essen für 2, Wohnung für 2 (->höhere Miete), etc..... und sie, auf Grund des Kindes, weniger arbeiten kann, sprich weniger Geld verdient.
    Und Mann ohne Kind, kann arbeiten so viel er will, verdient mehr Geld, brauch aber nur für 1 Person zu zahlen und bräuchte eine kleinere Wohnung.


    Ich finde wenn man ein Kind zusammen bekommt, geht man die Verantwortung für dieses ein, auch finanziell. Viele Männer tun so als ob wir uns an Ihrem Unterhalt bereichern und uns damit ein schönes Leben machen wollen.
    UNFASSBAR!!! :angry


    Nur mal so zwischen gefragt:
    Ähm, wieso kann eine Frau wegen dem Kind weniger arbeiten?


    Ich bin seit 3 Jahren AE, mein Zwerg ist 7 und ich gehe Vollzeit arbeiten, ich mache den Haushalt, den Garten und die Belustigung. Bin nebenbei Papa, Lehrer und Erzieher.
    Unterhalt von der KM kommt hier keiner an, aber das ist 'ne andere Geschichte. :nanana


    Jedenfalls: warum kann das eine Frau nicht? :hae:


    lg
    Proffet

    "Heute ist die gute, alte Zeit von morgen." :hae:

    ettigirb


    Ich habe eine Bitte an Dich.


    Veröffentliche doch bitte alle Daten, Dich und die Kinder betreffend, damit die Mitleser auch sehen, um welche Dimensionen es sich handelt.


    Insbesondere fehlen da noch


    1.) Anzahl und Alter der Kinder.


    2.) Was der Kindesvater aktuell zahlt.


    3.) Deine private und berufliche Situation.


    4.) In welcher Form ein Titel (falls vorhanden) besteht.


    Vielen Dank


    lg


    Camper

    Proffet


    das bekommst aber alles feini feini hin. sorry mir ist allerdings sehr danach dir auch noch einen kullerkeks zu geben.


    ob männlich oder weiblich spielt da erst mal keine rolle. denn schau doch mal wieviele frauen es hier gibt die das sogar nicht nur mit einem kind schaffen sondern mit viel mehr!


    bevor man so los posaunt sollte mann erst mal überlegen das es sich gründe gibt wieso dies auch mal eben nicht geht. und da brauchen wir mal nicht eben die schubladen aufziehen von wegen keine lust bequem oder eben nicht so toll wie du!


    da gibst noch ganz andere, freu dich einfach das du da nicht durchmust und bei dir alles super läuft.


    nebenbei der unterhalt steht ja den kindern nun mal zu wie jede u untersuchung und co. würdest dadrauf auch verzichten?



    ich kämpf auch in etwa in der selben zeitspanne mit anwalt ( wobei naja mein bild von dem geht immer mehr richtung triefnase) samt teamunterhalt.


    jugendamt? och joo die haben mir eben mal am freitag erklärt och nöö beistand schaft übernehmen wir nicht. da versuchen ja schon andere. obwohl die dame nicht mal ins detail gegangen ist. macht ja arbeit.
    kommt nur nichts bei raus. und nein ich warte nicht auf auszahlung ich bin bescheiden. ich möchte nur wissen was er verdient und ob überhaupt aussicht ist.


    einen termin hab ich noch und ja dann gehts auch bei uns richtung anzeige. ok wirklich hoffnung das dies was bringt nee hab ich nicht. aber was erzähl ich zwei mädels wenn die merken kerle kommen hier in diesem rechtsstaat mit allem durch und mama hat nicht mal alles versucht für uns?
    ( den eindruck haben sie durch verschiedenen sachen, nicht wegen unterhalt nur.)

    mein hirn weigert sich ständig, so langsam zu denken, wie meine finger tippen können. meine finger sind so damit beschäftigt, sich zustreiten, wer als erstes auf die tasten darf, das die nicht mal merken wie sie den gedanken hinterherhinken



    :thanks:


    Warum fühlst Du Dich angegriffen??
    Übrigens mag' ich keine Kulllerkekse :nanana


    Die Aussage war: ..... und sie, auf Grund des Kindes, weniger arbeiten kann, sprich weniger Geld verdient.


    Warum sollte Sie wegen dem Kind weniger arbeiten können? Das ist doch Tüdelkram...
    Übrigens habe ich nicht posaunt, irgendwelche Schubladen aufgemacht, noch will ich mich hier als Held darstellen :radab:kopf


    Meine Aussage ist nur, Kinder sind kein Grund, das man weniger arbeiten kann - nicht mehr und nicht weniger.


    Und nu' sei lieb gegrüßt; es ging weder gegen Dich, noch gegen irgendjemand Anderen :kopf
    Proffet

    "Heute ist die gute, alte Zeit von morgen." :hae:

    Zitat von Proffet

    Meine Aussage ist nur, Kinder sind kein Grund, das man weniger arbeiten kann - nicht mehr und nicht weniger.


    grade du, wenn du vollzeit arbeitest solltest wissen, dass das so nicht ganz stimmt. stell dir vor dein arbeitgeber sagt du müsstest mehr stunden arbeiten. Ginge das ohne probleme? sicher müsstest du das nicht, aber stell dir vor wie es für deine kollegen rüberkommt, wenn alle mehr arbeiten nur du nicht?"


    was wäre bei einem stellenangebot im 4 schichtsystem? kannst du das als alleinerziehender so spontan annehmen?


    ich denke wir sind uns alle einig, dass man als Alleinerziehende/r es schwerer in der arbeitswelt halt n haufen kohle zu verdienen als ein wochenendpapa oder eine wochenendmama.

    Zitat von Minnimauzi

    grade du, wenn du vollzeit arbeitest solltest wissen, dass das so nicht ganz stimmt. stell dir vor dein arbeitgeber sagt du müsstest mehr stunden arbeiten. Ginge das ohne probleme? sicher müsstest du das nicht, aber stell dir vor wie es für deine kollegen rüberkommt, wenn alle mehr arbeiten nur du nicht?"


    was wäre bei einem stellenangebot im 4 schichtsystem? kannst du das als alleinerziehender so spontan annehmen?


    ich denke wir sind uns alle einig, dass man als Alleinerziehende/r es schwerer in der arbeitswelt halt n haufen kohle zu verdienen als ein wochenendpapa oder eine wochenendmama.


    Ich habe es so verstanden, das sie auf Grund des Kindes nicht Vollzeit arbeiten kann und deswegen weniger verdient.
    Sorry, wenn ich es falsch interpretiere....


    lg
    Proffet

    "Heute ist die gute, alte Zeit von morgen." :hae:

    Ich habe einen Sohn 11 Jahre der bei mir lebt und seine Mutter hat bis heute noch nie Unterhalt gezahlt. Ich habe mit dem Jugendamt ,Gericht ,Anwälte und alles was es so gibt versucht da irgendwie etwas zu erreichen. Hoffnungslos. Es waren meine Nerven und meine Kosten und am Ende brachte es nicht wirklich was ein. Recht haben und es bekommen sind ja auch immer zwei Dinge :-) ich habe uns das Leben so eingerichtet das wir gut zurecht kommen und lebe so bedeutend besser als ständug diesen Kampf zu führen irgendwie Geld vn der KM zu bekommen. Mir ist es sehr wichtig das es dem kleinen gut geht und an solchen Prozessen verdienen nur die Anwälte und Gerichte. Da setze ich meine Ansprüche lieber etwas niedriger und das gleicht den fehlenden Unterhat dann aus. :-)

    Zitat von Stephan5113

    Ich habe einen Sohn 11 Jahre der bei mir lebt und seine Mutter hat bis heute noch nie Unterhalt gezahlt. Ich habe mit dem Jugendamt ,Gericht ,Anwälte und alles was es so gibt versucht da irgendwie etwas zu erreichen. Hoffnungslos. Es waren meine Nerven und meine Kosten und am Ende brachte es nicht wirklich was ein. Recht haben und es bekommen sind ja auch immer zwei Dinge :-) ich habe uns das Leben so eingerichtet das wir gut zurecht kommen und lebe so bedeutend besser als ständug diesen Kampf zu führen irgendwie Geld vn der KM zu bekommen. Mir ist es sehr wichtig das es dem kleinen gut geht und an solchen Prozessen verdienen nur die Anwälte und Gerichte. Da setze ich meine Ansprüche lieber etwas niedriger und das gleicht den fehlenden Unterhat dann aus. :-)


    Auch Du solltest die Möglichkeit des Strafrechts nutzen, und Anzeige wegen Verletzung der Unterhatlspflicht gegen die KM erstatten.


    Es gibt immer noch den § 1603 Abs 2 BGB und der trifft insbesondere dann zu, wenn der/die Unterhaltspflichtige nicht Vollzeit arbeitet.


    Wenn sie inzwischen mit einem Partner zusammen lebt, dann wird hoffentlich auch er darauf schauen, dass die KM nicht in den Knast kommt.


    Diese Anzeige kostet Dich, wie schon mehrmals beschrieben absolut nichts, außer ein wenig Zeit für den Gang zur Polizei bzw. zur Staatsanwaltschaft, und sie hat dann immer noch die Möglichkeit sich auf gesetzlichen Weg zu wehren, sofern sie wirklich leistungsunfähig ist.


    Es handelt sich hier um Geld, dass Eurem Kind zusteht. Deshalb zögere nicht mit einer Anzeige.


    lg


    Camper

    Zitat von Proffet

    Die Aussage war: ..... und sie, auf Grund des Kindes, weniger arbeiten kann, sprich weniger Geld verdient.


    Warum sollte Sie wegen dem Kind weniger arbeiten können? Das ist doch Tüdelkram...
    Übrigens habe ich nicht posaunt, irgendwelche Schubladen aufgemacht, noch will ich mich hier als Held darstellen :radab :kopf


    Meine Aussage ist nur, Kinder sind kein Grund, das man weniger arbeiten kann - nicht mehr und nicht weniger.



    sei froh das deine gesund sind. deine aussage kann ich wiederlegen. eindeutig ja kinder können ein grund sein.


    keine betreuungsmöglichkeiten, nicht jeder hat mama und papa ähm oma udn opa da die einspringen.
    bescheidene betreuungzeiten von kita schule und co. auch diese schwanken von bundesland zu bundesland von stadt zu dorf und soweiter.


    nicht jedes trennungskind geht ohne probleme aus so einer scheidungs raus, auch da kann es gründe geben das man einfach nicht mehr arbeiten kann.
    details dazu kannste gerne per pin bekommen.


    und ja ich fühle mich von solchen sätzen extrem angeriffen. gerade weil ich täglich kämpfe wie blöde um eine 60% stelle ( die überstunden übersehen wir mal dann kommen wir locker auf eine mehr als vollzeitstelle, aber das kennen einige) samt kinder deren termine resultierend aus vergangeheit und trennung und co unter einen hut zu bekommen.
    für mich ist es sogar ein problem und manchmal fast unlösbar zur arbeit zu kommen. ja auch sowas gibts. ohne auto und co kann das wirklich übel werden.
    geschweige denn krankheiten oder jetzt ferien udn co abzudecken. irgendwie gehts logisch ich hab ja keine wahl. wie lange ich das noch durchhalte steht in den sternen.


    von tüdelkram zu reden, wenn kinder zb von selbstmord reden und solche niedlichkeiten, ist da wahrlich sehr passend!


    lass uns die planeten tauschen oder ok war übertrieben fangen wir mal erst klein mit den schuhen an.


    einfach zu sagen kinder sind kein grund sind argumente für menschen die ziehmlich egoistisch sein müssen. dennen es wahrscheinlich zuviel ist lernen zu wollen und mal genauer hinzusehen. den rest da beis ich mir lieber auf die zunge................ich hab heute wieder zuviel von soetwas miterleben müssen. ( nein mit sicherheit nicht deine antwort;sondern richtig harten tobak)


    und kann eigendlich nur den kopfschütteln über solche denkweisen. anderseits hab ich ein grinsen im geischt und auch wenns komishc klingt und eventuel, schwer zu verstehen. ich wünsche dir wirklich du kannst noch lange so eine denkweise haben und must nix anderes erleben!



    nein ich seh das im moment nicht als aufregen ich bin weder sauer noch sonst was ehr traurig wo sich unsere gessellschaft hinentwickelt. und ja solche ganz anderen denkansätze als meine bringen mir viel und mich um einiges weiter. danke dafür. ( nein keien versteckte ironie, sondern wirklich ernst gemeint)



    kaffee?

    mein hirn weigert sich ständig, so langsam zu denken, wie meine finger tippen können. meine finger sind so damit beschäftigt, sich zustreiten, wer als erstes auf die tasten darf, das die nicht mal merken wie sie den gedanken hinterherhinken

    jea


    Ich weise, ganz leise und kleinlaut, darauf hin, das sich meine Aussage auf den Beitrag von AnnaS bezog
    und nicht verallgemeinert gemeint war... ;)
    Ja, ich gebe Dir Recht, Kinder können ein Grund sein..., obwohl...., :hae:
    meist ist es ja die Lebenssituation, Wohnlage, etc. und nicht das Kind an sich..., es sei denn, es ist trennungsbedingt psychisch belastet.
    Aber lassen wir das...


    Übrigens, ich bin nicht egoistisch (war ich noch nie... scheint aber ein Fehler zu sein).


    jo, Kaffee is' gut :-)

    "Heute ist die gute, alte Zeit von morgen." :hae:


    Aber eine Anzeige zu starten obwohl von sämtl. Stellen gesagt wird, das sie zahlungsunfähig ist, ist doch blauäugig oder nicht??

    Zitat von Zann

    Aber eine Anzeige zu starten obwohl von sämtl. Stellen gesagt wird, das sie zahlungsunfähig ist, ist doch blauäugig oder nicht??


    Nein, blauäugig ist das beileibe nicht. Das ist ein Rat, auf Kosten der Allgemeinheit Stunk zu machen bzw. der ganzen Gruppe der Beteiligten in einer unnötigen Angelegenheit Stress zu machen und unser Rechtssystem zuzuwerfen mit so einem Ermittlungsverfahren. Aber es ist halt das immer wiederkehrende Mantra. :rolleyes2:

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.

    Zitat von Volleybap

    Nein, blauäugig ist das beileibe nicht. Das ist ein Rat, auf Kosten der Allgemeinheit Stunk zu machen bzw. der ganzen Gruppe der Beteiligten in einer unnötigen Angelegenheit Stress zu machen und unser Rechtssystem zuzuwerfen mit so einem Ermittlungsverfahren. Aber es ist halt das immer wiederkehrende Mantra. :rolleyes2:


    Ich könnte es ja verstehen, wenn sowas von Erfolg gekrönt wäre - aber dieser ganze Apparat der da in Bewegung gesetzt wird und die ganzen Kosten die damit verbunden sind ?! Der Stress, die Nerven, Lauferei, Hoffen, Bangen und und und...


    Wenn ich meinen Fall betrachte, natürlich möchte ich das der KV Unterhalt zahlt, natürlich weiß ich, das er arbeiten gehen könnte. Natürlich weiß ich das ich Recht habe, ABER: Ich weiß auch, das Recht haben und Recht bekommen 2 Paar Schuhe sind, ich weiß das er mehr Möglichkeiten hat Bescheinigungen zu bekommen um nicht zahlen/arbeiten zu müssen. Ich weiss auch, das dies alles erstunken und erlogen ist. Ich weiß auch, das es mich ärgert das er sich einfach so aus jeglicher Verantwortung ziehen kann, aber ich weiß auch - das all die Aufregung sich absolut nicht lohnt. Er wird jetzt nicht zahlen, er wird es erst Recht nicht tun, wenn er in 2-4 Jahren ins Ausland geht.


    Das Geld für die Kinder ist futsch! Punkt!


    Wenn ich es gesundheitlich in Zukunft packe, werde ich versuchen arbeiten zu gehen und den Verlust auffangen, ansonsten halt zurückstecken. Dann funzt es :)


    Ich finde, bevor man hier den Leuten rät solch einen Apparat in Bewegung zu setzen, sollte man sich überlegen, ob man sich selbst den Stress machen würde - und vor allem sollte man bei solchen Ratschlägen auch auf dieses ganze Paket hinweisen, denn das läuft nicht mal eben so. Schliesslich hängen an sowas auch Emotionen.

    2 Mal editiert, zuletzt von Zann ()

    Einmal editiert, zuletzt von rocko ()

    Zitat von rocko

    ….ich werde versuchen so unpersönlich wie möglich zu bleiben.


    Ich kann auf der Stelle 5-6 Beispiele von bekannte die finanziell ruiniert sind, genau aus solche Gründe.
    Was noch härter ist…sie DÜRFEN ihre Kinder nicht einmal sehen weil die Mutter Gott spielt und entscheidet was richtig ist oder nicht.
    Selbst die Leute die vor Gericht gegangen sind und gewonnen haben, im Wirklichkeit haben sie doch verloren weil die „Götter“ doch andere Gründe gefunden haben, das die Väter schon wieder dumm da stehen.
    Was noch zu beachten ist… Gerichtskosten und RA bekommt die Mutter kostenlos, der Vater natürlich muss blechen…obwohl die Mutter verloren hat…WEIL…bei Familien -Angelegenheiten bezahlt jeder selber…egal wer verliert.


    Nicht sehen "dürfen" würde ich mir als Vater/Mutter nicht evrbieten lassen - da würde ich kämpfen wie ein Löwe.
    Ehrlich die Mutter bekommt Gerichtskosten und Anwalt kostenlos - wo ist das so ?



    Zitat von rocko

    Jetzt kommt meine Frage: Wie viele von euch kennen Nicht geschiedene Familien…wo die 2 Kinder, 924Euro zu Verfügung haben? Ich persönlich keine einzige…eher das Gegenteil.
    Auf die Ausrede „ja die Mutter kann nicht arbeiten“ kann ich nur sagen …wie bitte? 924 Euro reichen sogar für eine Kernzeit- Betreuung und die Mutter kann Vollzeit arbeiten.
    Was…die Kinder brauchen ihre Mutter? Ja die Kinder brauchen ihre Vater auch, aber er muss auch mit leben dass er sie nie begegnet obwohl er trotzdem zahlt.


    Naja, von 924 Euro bei 2 mal Vollzeitbetreuung ist mindestens die Hälfte des Geldes verbraucht - und klar der BET kann Vollzeit arbeitenund duie Kinder betreuen und der UET muss nur 200-500 Euro Unterhalt investieren ....

    Zitat von Lena_1977

    Nicht sehen "dürfen" würde ich mir als Vater/Mutter nicht evrbieten lassen - da würde ich kämpfen wie ein Löwe.
    Ehrlich die Mutter bekommt Gerichtskosten und Anwalt kostenlos - wo ist das so ?




    Naja, von 924 Euro bei 2 mal Vollzeitbetreuung ist mindestens die Hälfte des Geldes verbraucht - und klar der BET kann Vollzeit arbeitenund duie Kinder betreuen und der UET muss nur 200-500 Euro Unterhalt investieren ....

    Kernzeit betreung kostet niemals so viel NIEMALS! Also das stimmt gar nicht was du da sagst.
    Was gerichtskosten betrifft die Mutter kann ein rechtsbeistend beatragen und bekommt sie es auch....alles schon selber erlebt....sorry