Allgemeine Impfpflicht bei Kindern - Mehrheit dafür

Die Registrierung ist wieder eröffnet! Wir begrüßen euch recht herzlich bei uns im Forum!
  • Das Strafgeld wird so lange erhoben, auch mehrfach, bis die Eltern die Impfung nachweisen können. Zusätzlich können Strafen für das Nichtnachkommen der schulpflicht erhoben werden.

    Irgendwann geht da auch dem militantesten Impfverweigerer die Mittel aus....und dann kommt die Ersatzhaft.

    Ich hoffe, dass hier die Justiz mit allen Mitteln hart durchgreift gegen die auf das Wohl der Allgemeinheit scheis..nden und somit für mich asozialen "Mitbürgern"

  • Soweit ich weiß müssen die Eltern deren Kinder schon zur Schule gehen bis spätestens 31. Juli 2021 nachweisen, ob ihre Kinder gegen Masern geimpft sind.

    Aktuell wurde eine Verfassungsbeschwerde eingereicht von Eltern und Ärzten (zum Beispiel Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. ) die nicht so auf Impfzwang stehen.

    Bin mal gespannt wie es sich weiterentwickeln wird...

  • Wenn ich das jetzt richtig im Hinterkopf habe, dann ist die Ausführung des Impfgesetzes wie auch Schule selbst Ländersache. Da ist also zu erwarten, dass es bei der Ausführung in dem ein oder anderen Bundesland anders zugehen wird als im anderen.

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.

  • Ob das für große Pharmafirmen so ein Problem wäre? Offenbar ist es das anderswo ja nicht?

    Nunja, wenn man von einem Medikament 1000 Stück produziert, muß man trotzdem eine Produktionsanlage auf das Medikament umstellen. Dann kostet halt eine Dosis 10.000€ und ein anderes Medikament wird NICHT produziert.


    Und JA, es gibt regelmäßig Lieferengpässe bei Impfstoffen.


    Als bei der befürchteten SARS Epedemie Impfstoffe hergestellt wurden, waren die Anderen Impfungen, unter Anderem Tetanus, über Wochen nur schwer beschaffbar.


    Auch wenn wir das in unserem Wohlstand nicht auf dem Schirm haben, nicht alles ist immer unbegrenzt verfügbar.

    Nein. Der Vergleich würde passen, wenn in den Autos, um der Anschnallpflicht Genüge zu tun, die Kinder gleichzeitig auch noch am Kopf fixiert und in Handschellen gelegt werden müssten.

    Also eine Masern Impfung wäre ein Anschnallgurt und eine Mumpf Impfung wäre Handschellen anlegen?


    Wissenschaftlich ist das blanker Unsinn, eher so, daß die Masernimpfung der Anschnallgurt wäre und die Mumps Impfung der Airbag...und ja, wir haben durchaus jede Menge Verletzungen durch aufgehende Airbags, aber ohne hätten wir sehr viel mehr Unfalltote...es steht aber dennoch jedem frei, die Airbags im Auso ausbauen zu lassen. Der Anschnallgurt ist aber vorgeschrieben. Punkt.


    Wenn jemand aber ein Auto ohne Airbags haben möchte, dann darf er sich doch aber bitte selber drum kümmern und nicht den Gesetzgeber aussfordern, er soll die Hersteller dazu zwingen, auch Autos ohne Airbags herzustellen, die aber bitte nix extra kosten sollen, auch wenn dafür eine extra Produktionskette notwendig ist!

    Never argue with an idiot, he will drag you down to his level and beat you with experience!

  • Monsterkrümel, da sind wir absolut gegenteiliger Meinung. Volleybap hat das in einem seiner letzten Beiträge schon ganz gut dargelegt.

    LG
    CoCo



    Halt mich fern von der Weisheit, die nicht weint, von der Philosophie, die nicht lacht, und von der Größe, die sich nicht vor Kindern verneigt.


    ~ Khalil Gibran ~





  • Das mag sein, mit den Engpässen. Ich bezog mich auf den Vergleich Impf- und Anschnallpflicht.

    LG
    CoCo



    Halt mich fern von der Weisheit, die nicht weint, von der Philosophie, die nicht lacht, und von der Größe, die sich nicht vor Kindern verneigt.


    ~ Khalil Gibran ~





  • Wenn ich das jetzt richtig im Hinterkopf habe, dann ist die Ausführung des Impfgesetzes wie auch Schule selbst Ländersache. Da ist also zu erwarten, dass es bei der Ausführung in dem ein oder anderen Bundesland anders zugehen wird als im anderen.


    Schulpflicht ist Bundesrecht welches durch die Landesbehörden durchzuführen ist.

    Ebenso die Impfpflicht Bundesrecht ist und durch die Landesbehörden umzusetzen ist.

    Dabei haben die Landesbehörden keinen Einfluss auf die Inhalte anders bei der Umsetzung der Schulpflicht, bei der die Landesbehörden jeweiliges Länderrecht als Inhalt für die Schulpflicht anwenden.

    Bei der Impfpflicht hat die Landesbehörde NUR die Durchführung umszusetzen. Inhaltlich bleibt das Bundesrecht führend.

  • Wie ich geschrieben habe. Die Ausführung ist jeweils Ländersache.

    Brandenburg hat ja zum Beispiel eine Impfpflicht gegen Masern schon lange festgeschrieben. Lange bevor der Bund tätig geworden ist. Diesen Spielraum hatten und haben die Laender.

    NRW hat mit Datum vom 1.3. 2020 Gesetzesaenderungen im Landesseuchen- und Impfschutzgesetz rechtskräftig gestellt. Und da sind schon Unterschiede zu sehen zu anderen Landesgesetzen. Es ist ja sogar "Hobby" der Länder, ihren Spielraum so weit wie möglich ueberall auszunutzen. Der jeweilige Ressortminister in den einzelnen Ländern achtet da schon auf seine Daseinsberechtigung.

    Dass Bundesrecht "führend" ist, ist eine nette Worthuelse. Im Falle eines Falles steht in den Ausführungsbestimmungen, dass "geeignete Massnahmen" durchzuführen sind. Und die sehen im Zweifelsfall dann in Bayern recht anders aus als in Hamburg.

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.

  • Volleybap

    Bis zu dem Zeitpunkt der verpflichtenden Umsetzung können geeignete Maßnahmen in den Ländern getroffen werden soweit richtig.

    Die einzelnen Länder können "vorpreschen" aber sobald es laut Bundesgesetz verpflichtend wird, können die Länder sich kein eigenes Süppchen mehr kochen.

    Das hängt dann direkt mit dem Bundesinfektionsschutzgesetz zusammen und überlagert sämtliche "weicheren" Landesgesetze. Die Länder sind zur Umsetzung verpflichtet in dem Rahmen wie es das Bundesgesetz festlegt.

    Deswegen ist eine Klage vor dem BGH erforderlich um sich gegen das Bundesgesetz zu stellen. Andernfalls würde eine Klage vor einem Landesgericht ausreichen.

  • Inkamann, das ist mir schon klar. Und ich könnte jetzt auch noch sagen, dass da der Bundesrat mit stimmt bei dem Gesetz. Wesentlich ist aber, dass die Länder den Verwaltungen Ausführungsbestimmungen auferlegen. Die sind allein schon deshalb unterschiedlich, weil gewisse Strukturen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich sind.

    Aber es ist eine müßige Diskussion ...

    Liebe Grüße



    Bap



    Wir können unser Leben nicht neu formatieren, ein anderes Betriebssystem aufspielen und alles wieder neu beginnen. Erst wenn man sich den Fehlern der Vergangenheit stellt, kann man positiv in die Zukunft blicken.