Das Strafgeld wird so lange erhoben, auch mehrfach, bis die Eltern die Impfung nachweisen können. Zusätzlich können Strafen für das Nichtnachkommen der schulpflicht erhoben werden.
Irgendwann geht da auch dem militantesten Impfverweigerer die Mittel aus....und dann kommt die Ersatzhaft.
Ich hoffe, dass hier die Justiz mit allen Mitteln hart durchgreift gegen die auf das Wohl der Allgemeinheit scheis..nden und somit für mich asozialen "Mitbürgern"
Soweit ich weiß müssen die Eltern deren Kinder schon zur Schule gehen bis spätestens 31. Juli 2021 nachweisen, ob ihre Kinder gegen Masern geimpft sind.
Aktuell wurde eine Verfassungsbeschwerde eingereicht von Eltern und Ärzten (zum Beispiel Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. ) die nicht so auf Impfzwang stehen.
Bin mal gespannt wie es sich weiterentwickeln wird...
Ob das für große Pharmafirmen so ein Problem wäre? Offenbar ist es das anderswo ja nicht?
Nunja, wenn man von einem Medikament 1000 Stück produziert, muß man trotzdem eine Produktionsanlage auf das Medikament umstellen. Dann kostet halt eine Dosis 10.000€ und ein anderes Medikament wird NICHT produziert.
Und JA, es gibt regelmäßig Lieferengpässe bei Impfstoffen.
Als bei der befürchteten SARS Epedemie Impfstoffe hergestellt wurden, waren die Anderen Impfungen, unter Anderem Tetanus, über Wochen nur schwer beschaffbar.
Auch wenn wir das in unserem Wohlstand nicht auf dem Schirm haben, nicht alles ist immer unbegrenzt verfügbar.
Nein. Der Vergleich würde passen, wenn in den Autos, um der Anschnallpflicht Genüge zu tun, die Kinder gleichzeitig auch noch am Kopf fixiert und in Handschellen gelegt werden müssten.
Also eine Masern Impfung wäre ein Anschnallgurt und eine Mumpf Impfung wäre Handschellen anlegen?
Wissenschaftlich ist das blanker Unsinn, eher so, daß die Masernimpfung der Anschnallgurt wäre und die Mumps Impfung der Airbag...und ja, wir haben durchaus jede Menge Verletzungen durch aufgehende Airbags, aber ohne hätten wir sehr viel mehr Unfalltote...es steht aber dennoch jedem frei, die Airbags im Auso ausbauen zu lassen. Der Anschnallgurt ist aber vorgeschrieben. Punkt.
Wenn jemand aber ein Auto ohne Airbags haben möchte, dann darf er sich doch aber bitte selber drum kümmern und nicht den Gesetzgeber aussfordern, er soll die Hersteller dazu zwingen, auch Autos ohne Airbags herzustellen, die aber bitte nix extra kosten sollen, auch wenn dafür eine extra Produktionskette notwendig ist!
Monsterkrümel, da sind wir absolut gegenteiliger Meinung. Volleybap hat das in einem seiner letzten Beiträge schon ganz gut dargelegt.
Ich weiss, dass wir anderer Meinung sind.
Aber dass es regelmäßig Lieferengpässe bei Impfstoffen gibt ist Fakt. Das hat mit " Meinung" nichts zu tun.
Das mag sein, mit den Engpässen. Ich bezog mich auf den Vergleich Impf- und Anschnallpflicht.
Wenn ich das jetzt richtig im Hinterkopf habe, dann ist die Ausführung des Impfgesetzes wie auch Schule selbst Ländersache. Da ist also zu erwarten, dass es bei der Ausführung in dem ein oder anderen Bundesland anders zugehen wird als im anderen.
Schulpflicht ist Bundesrecht welches durch die Landesbehörden durchzuführen ist.
Ebenso die Impfpflicht Bundesrecht ist und durch die Landesbehörden umzusetzen ist.
Dabei haben die Landesbehörden keinen Einfluss auf die Inhalte anders bei der Umsetzung der Schulpflicht, bei der die Landesbehörden jeweiliges Länderrecht als Inhalt für die Schulpflicht anwenden.
Bei der Impfpflicht hat die Landesbehörde NUR die Durchführung umszusetzen. Inhaltlich bleibt das Bundesrecht führend.
Bis zu dem Zeitpunkt der verpflichtenden Umsetzung können geeignete Maßnahmen in den Ländern getroffen werden soweit richtig.
Die einzelnen Länder können "vorpreschen" aber sobald es laut Bundesgesetz verpflichtend wird, können die Länder sich kein eigenes Süppchen mehr kochen.
Das hängt dann direkt mit dem Bundesinfektionsschutzgesetz zusammen und überlagert sämtliche "weicheren" Landesgesetze. Die Länder sind zur Umsetzung verpflichtet in dem Rahmen wie es das Bundesgesetz festlegt.
Deswegen ist eine Klage vor dem BGH erforderlich um sich gegen das Bundesgesetz zu stellen. Andernfalls würde eine Klage vor einem Landesgericht ausreichen.
Quelle?
Wie geschrieben: Veröffentlichtes Urteil des Bundesverfassungsgerichts von gestern.
Du weißt doch, Rechtssicherheit des Forums und so…da ist die Quelle schon verbindlich, wenn man copy & paste nutzt. 
Du weißt doch, Rechtssicherheit des Forums und so…da ist die Quelle schon verbindlich, wenn man copy & paste nutzt.
Tja, nur habe ich nicht copy & paste genutzt (wie kommst Du drauf?), sondern das 171 Punkte umfassende Urteil in für die Diskussion hier im Thread wesentlichen Punkten zusammengefasst. Und das von Anfang an mit ordnungsgemäßer Quellenangabe. Also alles gut.
Aber für Dich habe ich dann noch mal gern nachgeguckt, ob das Urteil denn nun mittlerweile im freien Internet steht und es verlinkt.
Dem Herrgott seid gelobt, getrommelt, gesungen und gepfiffen
Tja, nur habe ich nicht copy & paste genutzt (wie kommst Du drauf?), sondern das 171 Punkte umfassende Urteil in für die Diskussion hier im Thread wesentlichen Punkten zusammengefasst. Und das von Anfang an mit ordnungsgemäßer Quellenangabe. Also alles gut.
Aber für Dich habe ich dann noch mal gern nachgeguckt, ob das Urteil denn nun mittlerweile im freien Internet steht und es verlinkt.
Ich habe gestern einen seeeehr ähnlich/fast identisch klingenden Text zum Thema gelesen, daher die Annahme, dass du einfach einen hierher kopiert hast. Und die verschiedenen Schriftgrößen vor deiner Bearbeitung sprechen auch gern für Kopien.
Nix für ungut.
Sherlock "Kaj" Holmes
